22:34 19 August 2017
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    Atom-Streit: Neue Sanktionen gegen Iran? – „Nesawissimaja Gaseta"

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    Atomstreit mit Iran (1447)
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    Der Streit um Irans Atomprogramm geht weiter, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta" am Montag.

    Der Streit um Irans Atomprogramm geht weiter, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta" am Montag.

    Bei der jüngsten Beratung der vermittelnden Sechsergruppe (Russland, USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich und China) in Genf bestand Teheran nach wie vor auf seinem Recht, seine eigene Atomenergie zu entwickeln, während Washington den Wirtschaftsdruck auf die Islamische Republik erhöhen will. Experten rechnen jedoch damit, dass keine neuen Sanktionen gegen die iranische Öl- und Gaswirtschaft verhängt werden.

    Als größter Erfolg der Gespräche in Genf gilt das für Januar beschlossene nächste Treffen, das voraussichtlich in Istanbul stattfindet.

    In Teheran scheint man damit zufrieden zu sein. Der iranische Politiker Hamid-Reza Taraqi schätzte die jetzige Situation in der Zeitung „Tehran Times“ folgenderweise ein: „Wenn man die gescheiterte vorige Runde der Sechser-Verhandlungen bedenkt, dann scheint Iran es zu gelingen, die Diskussion in eine günstige Richtung zur Suche nach den Lösungen der internationalen Problemen zu führen.“

    In Teheran verweist man immer wieder auf die große Bedeutung der Atomabrüstung weltweit. Indem die Iraner aber globale Probleme auf die Tagesordnung der Sechser-Verhandlungen setzen, wollen sie anscheinend die Aufmerksamkeit von ihren eigenen Aktivitäten in der Atomindustrie ablenken.

    Gary Samore, Atomberater von US-Präsident Barack Obama, vermutete, dass der Iran einem weiteren Treffen zugestimmt habe, um die jetzigen Sanktionen zu lockern. Er warnte jedoch Teheran vor solchen Spielchen: „Wir müssen Iran dass Signal geben, dass die jetzigen Sanktionen verschärft werden können, wenn es weiterhin ernsthafte Verhandlungen aus dem Weg gehen sollte.“ 

    Experten finden es jedoch unwahrscheinlich, dass sich die Großmächte auf ein Embargo gegen Irans Ölexport einigen können. Die „New York Times“ verwies darauf, dass die vom UN-Sicherheitsrat im Frühjahr vereinbarten und von den USA und mehreren anderen Ländern verschärften Sanktionen Schwierigkeiten für die iranische Regierung und Wirtschaft verursacht hatten.

    Damals wurden die Bankoperationen mit Iran, die Frachtversicherung und die Betankung von iranischen Flugzeugen in mehreren internationalen Flughäfen blockiert. Russland setzte die mit dem Iran vertraglich bereits fixierte Lieferung von S-300-Raketensystemen aus.

    Interessant ist die Meinung des US-Botschafters in Russland, John Byerly, über Moskaus Iran-Politik, die von WikiLeaks veröffentlicht wurde. „Wenn man die Sanktionen gegen Iran, vor allem gegen seinen Energiesektor, rein berechnend betrachtet, dann könnten sie einen raschen Anstieg der internationalen Ölpreise auslösen, was jedes Jahr den Gewinn der mit dem Staat verbundenen russischen Energiekonzerne erhöhen und damit den Staatshaushalt um Milliarden Dollar bereichern würde. Wenn die Sanktionen die Wirtschaftsbeziehungen Irans mit China betreffen würden, dann könnten manche Kräfte in Russland so etwas auch als einen Erfolg betrachten“, hieß es in Byerlys Depesche.

    Andererseits könnten die Sanktionen den Handel zwischen Russland und Iran stören, der zwar ziemlich gering ist, sich aber auf die Verteidigungs- und die Atombranche konzentriert. „Deshalb bevorzugen viele hochrangige Beamte in diesen Branchen eine härtere Politik gegenüber dem Westen. Sie können vom Widerstand gegen die Sanktionen sowohl wirtschaftlich als auch ideologisch profitieren“, so der US-Diplomat.

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