13:02 22 August 2017
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    Georgien interessiert an Weiterführung der Genfer Gespräche - Außenamt

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    Georgien hält laut Vizeaußenministerin Nino Kalandadse das Format der Genfer Gespräche für wichtig und will in der neuen Runde am 16. Dezember eine ganze Reihe von Fragen diskutieren.

    Georgien hält laut Vizeaußenministerin Nino Kalandadse das Format der Genfer Gespräche für wichtig und will in der neuen Runde am 16. Dezember eine ganze Reihe von Fragen diskutieren.

    Kalandadse legte die georgische Position am Montag in einem Briefing dar.

    Russland hatte nach dem fünftägigen Krieg in Südossetien im August 2008 die Unabhängigkeit der ehemaligen autonomen georgischen Gebiete Südossetien und Abchasien anerkannt. Tiflis erklärte seinerseits die beiden Republiken für besetzte Territorien und brach die diplomatischen Beziehungen mit Russland ab.

    Die Genfer Gespräche waren nach dem Augustkrieg ins Leben gerufen worden und finden seit Oktober 2008 statt. An den Treffen nehmen Delegationen von Georgien, Russland und den USA sowie Vertreter von Abchasien und Südossetien, der Europäischen Union, der UNO und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil. Ein Ergebnis der Genfer Treffen ist die Ausarbeitung eines Mechanismus zur Verhütung und allfälligen Reaktion auf Konflikte.

    „Wir sehen die Genfer Verhandlungen sehr optimistisch und beteiligen uns aktiv an diesem Format. Die Tatsache, dass der Sekretär des georgischen Sicherheitsrates, Giga Bokerija, in der nächsten Runde den Vorsitz führen wird, zeugt davon, dass wir die Bedeutung dieses Formats ungeachtet des bisher fehlenden Fortschritts beibehalten wollen“, sagte Kalandadse.

    Ihr zufolge sollen in der bevorstehenden Verhandlungsrunde wie immer Fragen der Schaffung eines Sicherheitsmechanismus sowie der  Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Häuser behandelt werden. Zudem sollen auch zahlreiche weitere Probleme angeschnitten werden. „In erster Linie meine ich damit die Verlagerung der Okkupationslinie der RF auch mit Okkupationskräften auf dem Territorium Georgiens, sowie die Frage der Stationierung des Raketensystems Smertsch“, teilte Kalandadse mit.

    Georgien habe auch die Absicht, die Reihe von Explosionen auf georgischem Territorium im Zeitraum von September bis November zu diskutieren. Die georgischen Ermittlungsbehörden nannten den russischen Major Jewgeni Borissow als Auftraggeber der Explosionen.

    Im Herbst 2010 hatten sich in Georgien einige Explosionen ereignet, darunter vor der US-Botschaft und dem Hauptquartier der georgischen Labour Party. An einem Briefing in Tiflis am 7. Dezember  warf die georgische Vizeinnenministerin Eka Sguladse dem russischen Offizier Jewgeni Borissow, der angeblich in den russischen Friedenskräften im Rayon Sugdidi Dienst leistete, die Organisation der sechs Explosionen vor.

    Ein Vertreter des russischen Außenministeriums bezeichnete die damit verbundene Verhaftung von sechs Tatverdächtigen durch die georgischen Behörden als Provokation. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, es gebe keine Gründe zu der Annahme, dass jemand von den russischen Offizieren an diesen Explosionen beteiligt sei.

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