04:52 27 April 2018
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    Israel verantwortlich für in Sackgasse geratene Verhandlungen mit Palästinensern

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    Laut Ägyptens Präsident Hosni Mubarak ist Israel für die Sackgassensituation in den palästinensisch-israelischen Verhandlungen verantwortlich und muss erkennen, dass die Sicherheit seiner Bürger in einem größeren Maße vom Frieden als von der Okkupation oder von Waffen abhängt.


    Laut Ägyptens Präsident Hosni Mubarak ist Israel für die Sackgassensituation in den palästinensisch-israelischen Verhandlungen verantwortlich und muss erkennen, dass die Sicherheit seiner Bürger in einem größeren Maße vom Frieden als von der Okkupation oder von Waffen abhängt.

    Das sagte Mubarak vor ägyptischen Parlamentariern.

    Der ägyptische Präsident äußerte auch sein Bedauern über das Scheitern der internationalen Bemühungen um die Einleitung eines Friedensprozesses und rief die USA und die anderen Vermittler der Nahost-Regelung auf, Verantwortung zu übernehmen und einen Ausweg aus der entstandenen Sackgasse zu finden.

    Der Friedensprozess war wegen der Wiederaufnahme des Baus der jüdischen Siedlungen auf palästinensischen Territorien durch Israel praktisch abgebaut worden. Die USA, die als Hauptvermittler in den Verhandlungen auftreten, setzten sich zunächst für eine totale Einstellung des Siedlungsbaus ein. Aber später hoben sie diese Forderung auf. Unter diesen Bedingungen weigern sich die Palästinenser, die Direktverhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen. Denn sie halten sie für einen Deckmantel zur Verankerung der Okkupation der palästinensischen Territorien.

    Die direkten Kontakte zwischen den Palästinensern und den Israelis waren Anfang September in Washington wieder aufgenommen worden. Aber drei Wochen danach wurden sie durch die Weigerung der israelischen Regierung, das Moratorium für den Siedlungsbau auf den besetzten palästinensischen Territorien zu verlängern, wieder ausgesetzt.