17:12 19 Juli 2018
SNA Radio
    Politik

    Staatsduma packt START-Ratifizierung an - Zweite Lesung im Januar

    Politik
    Zum Kurzlink
    START-Vertrag (287)
    0 0 0

    Die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) hat am Freitag ihre Debatte über die Ratifizierung des russisch-amerikanischen Vertrags über die Begrenzung und Reduzierung der strategischen Rüstungen (START-Nachfolgevertrag) aufgenommen.

     Die Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) hat am Freitag ihre Debatte über die Ratifizierung des russisch-amerikanischen Vertrags über die Begrenzung und Reduzierung der strategischen Rüstungen (START-Nachfolgevertrag) aufgenommen.

    Wie der Staatsduma-Vorsitzende Boris Gryslow zu Beginn der Sitzung mitteilte, wird die Ratifizierungsdebatte in drei Lesungen erfolgen. Die 2. Lesung werde frühestens im Januar stattfinden.    

    Das Unterhaus wies den Vorschlag einiger Abgeordneter der KP-Fraktion zurück, die Ratifizierungsdebatte von der Tagesordnung zu streichen. Wie diese behaupteten, werde der Vertrag im Falle seiner Billigung „Russland schwächen“. Der KP-Abgeordnete Viktor Iljuchin äußerte, eine Ratifizierung des Vertrags wäre „ein nationaler Verrat“.

    Der Chef des Auswärtigen Staatsduma-Ausschusses, Konstantin Kossatschow, verwies auf die „Einmaligkeit der Prozedur“: „Nie zuvor haben wir eine Vertragsratifizierung in drei Lesungen behandelt.“

    Wie er sagte, würden die Änderungen zur Ratifizierungsurkunde, die der US-Kongress beschlossen hatte, in zweiter Lesung diskutiert. „Dann werden wir die Besorgnisse erörtern, die heute geäußert wurden“, so Kossatschow. „In erster Lesung legen wir uns nur zum Wesen des Vertrags fest.“

    Wie der Außenpolitiker betonte, habe das Parlamentsunterhaus kein Recht, die vom US-Senat beschlossenen Ergänzungen zur Resolution über die Vertragsratifizierung zu ignorieren. Zugleich räumte er ein, dass die Abgeordneten vorerst keinen offiziellen Text der Resolution gesehen haben.

    Die Resolution ist ein Dokument, das die Meinung der Senatoren über den Vertrag widerspiegelt. Das Wesen, der Wortlaut und die im Vertrag verankerten Verpflichtungen der Seiten werden dadurch nicht geändert. Zugleich betrifft die Resolution eine Reihe von prinzipiellen Fragen, einschließlich der Modernisierung der amerikanischen „Atomwaffen-Triade“, des „Ungleichgewichts“ bei den Vorräten der taktischen Kernwaffen und des Zusammenhangs zwischen dem Vertrag und den Raketenabwehrprogrammen.

    Die Staatsduma werde ihre Änderungen zum Text des Gesetzentwurfs über die Vertragsratifizierung sowie „zusätzliche Begleiterklärungen“ beschließen, so Kossatschow. „Uns liegen mehrere Seiten Vorschläge vor“, fügte er hinzu.

    Themen:
    START-Vertrag (287)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren