23:06 22 Oktober 2018
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    Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew

    Kasachstan: Präsident Nasarbajew soll ohne Wahlen an der Macht bleiben - „Kommersant“

    © Sputnik / Alexei Nikolskiy
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    Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew soll bis Ende 2020 ohne die Abhaltung von Wahlen im Amt bleiben, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew soll bis Ende 2020 ohne die Abhaltung von Wahlen im Amt bleiben, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

    Das hat eine Initiativgruppe mit dem Rektor der Staatlichen Universität Semipalatinsk, Jerlan Sadykow, an der Spitze vorgeschlagen. Laut der Gruppe sind die für 2012 angesetzten Präsidentschaftswahlen eine Verschwendung von Zeit und Geld. Stattdessen soll ein Referendum über die Verlängerung der Amtszeit von Präsident Nasarbajew abgehalten werden. Dennoch habe Nasarbajew das letzte Wort, so die Initiatoren. 

    Der Vorschlag wurde am Donnerstag bei einer Konferenz der Regionen in Ust-Kamenogorsk unterbreitet.

    „Die meisten Einwohner Kasachstans sind mit der Politik des jetzigen Präsidenten zufrieden. Sie basiert auf menschlichen Werten wie Stabilität, nationales Einvernehmen, dynamische Marktentwicklung und Demokratisierung der Gesellschaft“, sagte Sadykow. Zudem hob er hervor, dass die Wahlen im Jahr 2012 überflüssig seien, weil Nasarbajew ohnehin gewinnen werde.

    Die Initiativgruppe will der Zentralen Wahlkommission demnächst eine Erklärung vorlegen, die im Laufe von zehn Tagen behandelt werden muss. Laut Sadykow gibt die Wahlleitung wahrscheinlich ihren Segen für den Vorstoß. In diesem Fall müssen die Anhänger Nasarbajews im Laufe von zwei Monaten mindestens 200.000 Unterschriften zur Unterstützung dieser Initiative sammeln. Eine endgültige Entscheidung müsse jedoch von Nasarbajew getroffen werden.

    Nasarbajew wurde im April 1990 zum Präsidenten gewählt. Danach gewann er dreimal hintereinander die Präsidentschaftswahlen. Im Juni wurde in Kasachstan ein Gesetz verabschiedet, wonach Nasarbajew zum Anführer der Nation gekürt und seine Vollmachten erweitert wurden.

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