15:54 21 Juli 2018
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    Medwedew rügt Kreml-treue Zaren und selbstlose Korrupte (Zusammenfassung)

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    Russland ist laut Dmitri Medwedew so bizarr, dass selbst Korrupte hierzulande bereit seien, sich aufzuopfern. In einem Live-Interview erklärte Medwedew auch, wo man den künftigen Kreml-Chef suchen soll und warum Moskau seine Spione nicht im Stich lässt.

    Kritik von höchster Stelle: Russland sei so bizarr, dass selbst Korrupte hierzulande bereit seien, sich aufzuopfern, klagte Präsident Dmitri Medwedew. In einem großen Live-Interview erklärte er auch, wo man den künftigen Kreml-Chef suchen soll und warum Moskau seine Spione nicht im Stich lässt. 

    Keine Pille gegen Korruption

    Es gebe keine „Pille“ gegen die Korruption in Russland, das Problem lasse sich durch keinen chirurgischen Eingriff schnell beseitigen, so Medwedew am Freitag in einem live übertragenen TV-Interview für die drei größten Staatssender. 

    In Russland sei man es seit Jahrhunderten gewohnt, Gesetze zu missachten. Es sei sehr schwer, gegen „selbstlose“ Korrupte vorzugehen, deren Motto laute: „Ich werde vielleicht absitzen, dafür werden es meine Kinder gut haben“. Ein Mittel dagegen bestünde laut Medwedew vielleicht darin, Geldstrafen um Größenordnungen zu erhöhen, damit ein Korrupter nicht nur in Haft lande, sondern auch alles Gestohlene mit Sicherheit verliere.

    Stadtvater ohne Starallüren für Moskau

    Etwa in Moskau sei die Korruption in den letzten Jahren „beispiellos“ gewesen,
    sagte Medwedew in Bezug auf seine im September getroffene Entscheidung, Oberbürgermeister Juri Luschkow zu feuern. Es habe in der russischen Hauptstadt drastisch an Bedingungen für eine redliche Konkurrenz gemangelt.

    „Ich hoffe, dass der neue Bürgermeister Sergej Sobjanin anders arbeiten wird. Er ist fleißig, hat keine Starallüren und will sich nicht politisch hochspielen“, so der Präsident.

    Der Präsident forderte auch von den Verwaltungschefs anderer Regionen effiziente Arbeit: „Wenn jemand mein Vertrauen einbüßt, wird auch er gehen müssen“. Russland sei ein „kompliziertes Land“, in dem „nicht alle demokratischen Methoden gut funktionieren“. Das derzeitige System, bei dem Gouverneure nicht direkt gewählt, sondern vom Staatschef nominiert werden, ist laut Medwedew „absolut gerechtfertigt“. 

    Politik braucht Schwung und keine Zaren

    In Russland sei es zwar gelungen, politische Stabilität zu erreichen, dies sei aber nicht genug, hieß es weiter. Das Land brauche „Schwung“ in der Politik und die regierungstreue Partei „Geeintes Russland“ dürfe nicht wie die Zaren herrschen, mahnte der Präsident.

    Die Interviewer wiesen darauf hin, dass Medwedews Machttandem mit Regierungschef Wladimir Putin die politische Landschaft in Russland völlig dominiere. Gibt es denn überhaupt andere ernstzunehmenden Politiker im Land, die dem Macht-Duo Konkurrenz leisten könnten?

    Es gebe sie, bestätigte Medwedew, wich aber einer konkreten Antwort aus, wer neben ihm und Putin das Zeug zum Kreml-Chef habe. Die „Talent-Ressource“ der russischen Bevölkerung sei riesig, sie werde auch künftige Präsidenten zu Tage fördern.

    Keine selektive Justiz in Russland

    Auch den zweiten Prozess gegen den Ex-Chef des Ölkonzerns Yukos, Michail Chodorkowski, dem diesmal illegale Ölgeschäfte vorgeworfen werden, wollte Medwedew nicht direkt kommentieren. Ein Staatsmann dürfe so etwas nicht, solange kein Gerichtsurteil gefallen sei.

    Der Präsident setzte sich aber mit dem Vorwurf auseinander, laut dem nur der frühere Yukos-Chef vor Gericht stehe, obwohl auch viele andere Großunternehmer gegen die Gesetzte verstoßen hätten.

    Medwedew erwiderte: Wenn es Beweismaterial auch gegen andere gebe, müsse man es vorlegen. Solange es diese Beweise nicht gebe, dürfe man nicht behaupten, dass Russland eine selektive Justiz habe.

    Geheimdienstler sind kein Kanonenfutter

    Im Hinblick auf den jüngsten Spionage-Skandal erklärte Medwedew, warum Russland verdeckte Aktivitäten seiner Geheimdienstler in den USA zugegeben und diesen Menschen die Heimkehr gesichert hatte.

    „Die Geheimdienstler sind kein Kanonenfutter“, vor allem seien sie russische Staatsbürger, denen der Staat helfen müsse. Wenn ein Staat behaupte, dass er keine verdeckten Geheimdienstaktivitäten im Ausland betreibe, sei das eine Lüge, betonte Medwedew. Im Sommer hatten die USA zehn Spionage-Verdächtige nach Russland abgeschoben.

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