07:59 24 Oktober 2018
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    Atompakt: Rekordlauf durch Duma bleibt aus - Lawrow nennt Ursache

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    START-Vertrag (287)
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    Nachdem die russische Duma (Parlamentsunterhaus) den neuen Abrüstungspakt mit den USA in erster Lesung gebilligt hat, erklärt Außenminister Sergej Lawrow, warum der Rekordlauf durch beide Parlamentskammern ausgeblieben ist.

    Nachdem die russische Duma (Parlamentsunterhaus) den neuen Abrüstungspakt mit den USA in erster Lesung gebilligt hat, erklärt Außenminister Sergej Lawrow, warum der Rekordlauf durch beide Parlamentskammern ausgeblieben ist.

    „Hätte der US-Senat die Ratifizierung nicht mit einer Resolution begleitet, hätten wir den Pakt möglicherweise bereits gestern ratifiziert“, sagte Lawrow am Freitagbachmittag. Am Vortag hatte der Föderationsrat (Oberhaus) angekündigt, den Pakt am gleichen Tag wie die Duma ratifizieren zu können.

    Lawrow erklärte nun, die Duma brauche Zeit, um die Senatresolution zu studieren und darauf mit einer eigenen Erklärung zu reagieren. Ihre Erklärung formuliere die Duma voraussichtlich zur zweiten Lesung im Januar. 

    Lawrow lobte, dass der eigentliche Pakt weder vom russischen noch vom US-Parlament korrigiert wurde. Das sei eine vernünftige Entscheidung.

    Wenn die Duma den Pakt abgelehnt hätte, hätte das laut Lawrow dem Ruf Russlands wesentlich geschadet. Der neue Atom-Abrüstungspakt bringe das russisch-amerikanische Verhältnis auf ein neues Niveau und sichere eine Parität zwischen beiden Staaten, so der Außenminister.

    Der im April von Russland und den USA unterzeichnete und am 22. Dezember vom US-Senat ratifizierte Abrüstungspakt soll den im Dezember 2009 abgelaufenen START-1-Vertrag ablösen. Beide Länder müssen laut dem neuen Vertrag ihre strategischen Trägersysteme auf je 700 einsatzbereite Einheiten reduzieren. Außerdem wird die Zahl von Atomsprengköpfen auf je 1550 verringert.

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