04:51 21 August 2017
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    Kasachstan: Nasarbajew lehnt Referendum über Verlängerung seiner Amtszeit ab

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    Referendum über die Verlängerung der Präsidentenvollmachten Nasarbajews (27)
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    Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew hat den Vorschlag des Parlaments abgelehnt, ein Referendum über Verfassungsänderungen abzuhalten, die eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten bis 2020 vorsehen würden. Ein entsprechendes Dekret des Staatschefs wurde am Freitag in den offiziellen Medien veröffentlicht.

    Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew hat den Vorschlag des Parlaments abgelehnt, ein Referendum über Verfassungsänderungen abzuhalten, die eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten bis 2020 vorsehen würden. Ein entsprechendes Dekret des Staatschefs wurde am Freitag in den offiziellen Medien veröffentlicht.

    Die Initiatoren des Referendums hatten mindestens 200 000 Bürgerunterschriften für ihren Vorschlag zu sammeln, nach dem Stand vom 5. Januar wurden aber bereits mehr als 2,5 Millionen Unterschriften gesammelt.

    Der 70-jährige Nasarbajew steht seit mehr als 20 Jahren an der Machtspitze in Kasachstan. 1995 wurde in Kasachstan bereits ein Referendum über eine Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten abgehalten: Damals wurden seine Vollmachten bis Ende 1999 verlängert. Die nächsten Präsidentenwahlen sollen 2012 stattfinden. Nasarbajew hat vor, wieder zu kandidieren.

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