20:26 18 Dezember 2018
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    Russland legte bewusst kein Veto gegen Libyen-Resolution ein - Medwedew

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    Protestaktionen gegen das Regime von Muammar al-Gaddafi in Libyen (403)
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    Russland hat bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution 1973 des Weltsicherheitsrats ganz bewusst sein Veto-Recht nicht gebraucht.

    Russland hat bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution 1973 des Weltsicherheitsrats ganz bewusst sein Veto-Recht nicht gebraucht.

    Das gab der russische Präsident Dmitri Medwedew am Montag der Presse in seiner Vorstadtresidenz Gorki bekannt. „Wir halten diese Resolution nicht für falsch… Mehr noch. Diese Resolution widerspiegelt im Großen und Ganzen unsere Vision des Geschehens in Libyen, allerdings nicht in allen (Aspekten).“ Deshalb könne man nicht behaupten dass „wir nicht wissen, was wir tun… Wir haben das ganz bewusst getan. Ich habe das Außenministerium entsprechend angewiesen“, sagte der Präsident.

    Medwedew schloss nicht aus, dass den Luftangriffen auf Libyen auch eine Bodenoperation folgt. Russland werde sich auch daran nicht beteiligen. „Wir werden nicht an Operationen zur Sperrung des Luftraumes teilnehmen, wir werden auch keine Kontingente (nach Libyen) schicken, sollte diese Operation - Gott bewahre! - auf dem Festland fortgesetzt werden.“

    Zugleich wies der Präsident auf die Bereitschaft Russlands hin, eine Vermittlerrolle bei friedlichen Verhandlungen über die Situation in Libyen zu spielen. Bislang gebe es in diesem Land aber keine Verhandlungspartner, so Medwedew.

    „Die internationale Gemeinschaft muss ihre Anstrengungen konsolidieren, um den Konflikt in Libyen auf dem Verhandlungsweg zu beenden. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich der Konflikt ausbreitet“, fuhr Medwedew fort.

    Bei der Bewertung der Lage in Libyen müsse man vorsichtig sein und Begriffe wie „Kreuzzug“ lieber meiden. Dies könnte zu einer „Konfrontation zwischen Zivilisationen“ führen und sei deshalb unzulässig. Dabei spielte Medwedew auf die jüngste Äußerung von Regierungschef Wladimir Putin an, der die Libyen-Resolution, die „an einen mittelalterlichen Appell zu einem Kreuzzug“ erinnere, als „mangelhaft“ bezeichnet hatte.

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