21:25 18 Dezember 2017
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    Putin: Kein Zwiespalt in der russischen Führung zu Libyen (Zusammenfassung)

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    Protestaktionen gegen das Regime von Muammar al-Gaddafi in Libyen (403)
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    Die Außenpolitik (Russlands) wird vom Präsidenten (Dmitri Medwedew) geleitet, hierbei kann nichts gespalten sein.

    Die Außenpolitik (Russlands) wird vom Präsidenten (Dmitri Medwedew) geleitet, hierbei kann nichts gespalten sein.

    Das sagte der russische Regierungschef Wladimir Putin am Dienstag vor der Presse in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana, wo er zu einem Besuch weilt, in einer Stellungnahme zur Position Moskaus zu Libyen. Präsident Medwedew und er seien einander nah. "Wir verstehen einander gut", betonte Putin.

    Zuvor hatte Putins Sprecher Dmitri Peskow in Ljubljana gesagt, dass die jüngsten Äußerungen des Regierungschefs zu Libyen seine persönliche Meinung seien. "Die einzige offizielle Position der Russischen Föderation bleibt die (entsprechende) Erklärung von Präsident Dmitri Medwedew." "Wir sprechen von unterschiedlichen Niveaus der Bewertung… Die vom Regierungschef dargelegte Einschätzung ist nichts anderes als sein persönlicher Gesichtspunkt", sagte er.

    Vor kurzem hatte Putin die Libyen-Resolution des Weltsicherheitsrates, die „an einen mittelalterlichen Appell zu einem Kreuzzug“ erinnere, als „mangelhaft“ bezeichnet. Dagegen sagte Medwedew am Montag, dass Russland bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution 1973 ganz bewusst keinen Gebrauch von seinem Veto-Recht gemacht habe.

    „Wir halten diese Resolution nicht für falsch… Mehr noch. Diese Resolution widerspiegelt im Großen und Ganzen unsere Vision des Geschehens in Libyen, allerdings nicht in allen (Aspekten).“ Deshalb könne man nicht behaupten, dass „wir nicht wissen, was wir tun… Wir haben das ganz bewusst getan. Ich habe das Außenministerium entsprechend angewiesen“, erklärte der Präsident.

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