17:46 23 August 2017
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    UN-Sicherheitsrat verabschiedet keine Erklärung zu Syrien

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    Unruhen in Syrien (3838)
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    Der UN-Sicherheitsrat hat sich nicht auf eine Erklärung zu den Protesten in Syrien einigen können. Damit sind die Europäer mit ihrer Initiative gegen das gewaltsame Vorgehen der syrischen Regierung gegen Demonstranten gescheitert.

    Der UN-Sicherheitsrat hat sich nicht auf eine Erklärung zu den Protesten in Syrien einigen können. Damit sind die Europäer mit ihrer Initiative gegen das gewaltsame Vorgehen der syrischen Regierung gegen Demonstranten gescheitert.

    Großbritannien, Deutschland, Portugal und Frankreich schlugen am 26. April den Entwurf einer Erklärung vor, in dem die syrischen Behörden scharf kritisiert wurden. Die anderen Länder, allen voran der Libanon - das einzige arabische Land im UN-Sicherheitsrat -, lehnten den Entwurf jedoch ab.

    Die syrische Armee führt unter Einsatz von schweren Waffen eine militärische Operation in der 120 Kilometer von Damaskus entfernten Stadt Deraa  durch und behauptet, sie kämpfe gegen extremistische terroristische Gruppierungen. Nach Angaben von westlichen Quellen kamen dort bereits etwa 30 Menschen ums Leben.

    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon verurteilte am 27. April die syrischen Behörden für die Anwendung von Gewalt.

    Alexander Pankin, der erste Stellvertreter des russischen UN-Botschafters, rief in der heutigen Sitzung des UN-Sicherheitsrates dessen Mitglieder auf,  alle Kräfte einzusetzen, um eine gefährliche Entwicklung in Syrien zu vermeiden, die zu einem Bürgerkrieg führen könne.

    Pankin verwies darauf, dass Syrien ein „Eckstein in der Sicherheitsarchitektur“ sei. Die „Destabilisierung dieses wichtigsten Knotens" könne die Lage der ganzen Region verkomplizieren.

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