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    Medwedew wettert: Rüstungsprogramm vermasselt - MEHR

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    Russlands staatlicher Rüstungsauftrag vom vergangenen Jahr ist laut Präsident Dmitri Medwedew nicht erfüllt worden. Waffenlieferungen an Armee und Flotte blieben teilweise aus. In einer Beratung mit den Regierungsmitgliedern am Dienstag forderte Medwedew, die Schuldigen zu bestrafen.

    Russlands staatlicher Rüstungsauftrag vom vergangenen Jahr ist laut Präsident Dmitri Medwedew nicht erfüllt worden. Waffenlieferungen an Armee und Flotte blieben teilweise aus. In einer Beratung mit den Regierungsmitgliedern am Dienstag forderte Medwedew, die Schuldigen zu bestrafen.

    2010 hätten die Streitkräfte mehr als 30 ballistische land- und seegestützte Raketen, fünf Kurzstrecken-Raketensysteme vom Typ Iskander sowie rund 300 Panzer und gepanzerte Kampffahrzeuge, 30 Hubschrauber, 28 Kampfjets, drei Atom-U-Boote, eine Korvette und elf Weltraumsatelliten bekommen müssen, sagte Medwedew. „Warum ist das nicht passiert?“

    „Ich bin mir sicher, dass sich zu einer anderen Zeit bereits die Hälfte der hier Anwesenden mit körperlicher Arbeit an der frischen Luft befasst hätte“, sagte Medwedew - offenbar unter Anspielung auf die Stalinzeit und die Gulags. „Man muss für die übernommenen Verpflichtungen die Verantwortung tragen. Sonst sehen wir absolut unmöglich aus.“

    Schon im März habe er festgestellt, dass das Rüstungsprogramm faktisch gescheitert sei, sagte Medwedew. „Jetzt möchte ich wissen, warum dies passiert ist, wer und wie dafür bestraft wurde.“

    Für die Rüstungsindustrie ist im russischen Kabinett Vizepremier Sergej Iwanow zuständig. Neben ihm nehmen Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow, Generalstabschef Nikolai Makarow und andere hohe Entscheidungsträger an der heutigen Beratung bei Medwedew teil.

    Ungeachtet der staatlichen Finanzspritzen, die allein 2009 rund 100 Milliarden Rubel (2,5 Milliarden Euro) betrugen, sei die Lage der Waffenhersteller alles andere als gut, so Medwedew. Die Produktionsstätten seien zu 70 Prozent verschlissen, ein wirksamer Mechanismus, um Innovationen und Privatinvestitionen in die Sparte zu locken, existiere immer noch nicht.

    Russland hatte im November ein bis 2020 angelegtes Rüstungsprogramm beschlossen, das mit rund 20 Billionen Rubel (ca. 500 Milliarden Euro) finanziert werden soll.

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