21:55 22 Februar 2018
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    Wahl 2012: Machtelite muss zwischen Medwedew und Putin wählen - „Wedomosti“

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    Der russische Staatschef Dmitri Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin werden bei der Präsidentschaftswahl 2012 nicht gegeneinander antreten.

    Der russische Staatschef Dmitri Medwedew und Regierungschef Wladimir Putin werden bei der Präsidentschaftswahl 2012 nicht gegeneinander antreten.

    Wie der russische Politikexperte Dmitri Orlow in der Dienstagsausgabe der „Wedomosti“ weiter schreibt, wird bis zum Ende des Sommers der aus 25 bis 30 Politikern und Unternehmern bestehende Kern der Machtelite entscheiden, wer von den beiden Spitzenpolitikern kandidieren soll.

    2007 hatte Putin seinen Nachfolger ausgewählt und seine Entscheidung Ende November bekanntgegeben. Weil es zurzeit mehr als zwei Machtzentren in Russland gibt, muss die regierende Elite früher eine Entscheidung treffen.

    Die Machtelite soll aus Spitzenpolitikern der russischen Regierung, Präsidialverwaltung, der Partei „Geeintes Russland“, beiden Parlamentskammern, der Städten Moskau und St. Petersburg und drei bis vier Großunternehmern aus dem Vorstand des russischen Industrieverbandes bestehen.

    Dem Abgeordneten der Partei „Geeintes Russland“, Sergej Markow, zufolge gibt es höchstens 15 Personen, die sich zu diesem Thema äußern dürfen, und höchstens fünf Personen, deren Meinung zählt. Doch die Entscheidung werde von Putin und Medwedew getroffen, so Markow.

    Laut Alexej Mitrofanow von der Partei „Gerechtes Russland“ ist zu erkennen, dass sich die Machtelite zusammenraufen will, obwohl es Auseinandersetzungen zwischen dem Präsident und der Regierung gibt. Die Opposition werde sich nicht zusammenschließen und keinen Einheitskandidaten aufstellen, so der Abgeordnete. Wie die Regionalwahlen zeigen, werde die Kreml-Partei in vielen Regionen nur von 40 Prozent der Wähler unterstützt, so Mitrofanow.