13:54 22 Februar 2018
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    Arktischer Rat beim Oberhaus soll exekutive Funktionen haben - Mironow

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    Der arktische Expertenrat beim Föderationsrat Russlands soll künftig mit exekutiven Funktionen ausgestattet werden.

    Der arktische Expertenrat beim Föderationsrat Russlands soll künftig mit exekutiven Funktionen ausgestattet werden.

    Das sagte der Vorsitzende des Föderationsrates, Sergej Mironow, am Dienstag in St. Petersburg. Der arktische Rat solle Aktivitäten zuständiger Ministerien und Ämter koordinieren, die sich mit Problemen der Arktis befassen. "Zuerst versuchen wir, diese Aktivitäten auf legislativer Ebene abzustimmen… Aber ich hoffe sehr darauf, dass unser Gremium künftig zu einem Exekutivorgan wird", sagte der Oberhauschef bei einem Treffen mit Studenten und Dozenten der St. Petersburger Bergbau-Universität.

    Zuvor hatte Mironow mehrmals darauf hingewiesen, dass in der Politik Russlands in der Arktis ein einheitliches Herangehen fehlt und es kein einheitliches (Koordinierungs-)Zentrum gibt. Zudem müssten "arktische" Gesetze Russlands schon längst erneuert werden.

    Der arktische Rat war 2010 ins Leben gerufen worden. Zum Gremium gehören Vertreter mehrerer Ministerien und Ämter, der Verwaltungen nördlicher Regionen Russlands, Wissenschaftler, Experten der Kriegsmarine und Parlamentarier.

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