12:40 16 Oktober 2018
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    Weißrussland schränkt Warenausfuhr ein: Kühlschränke und Zement bleiben daheim

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    Wirtschaftskrise in Weißrussland (101)
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    Vom 12. Juni an gelten in Weißrussland Normen für die Ausfuhr für Lebensmittelartikel und en Verbot für die Ausfuhr einiger weißrussischer Industriewaren.

    Vom 12. Juni an gelten in Weißrussland Normen für die Ausfuhr für Lebensmittelartikel und en Verbot für die Ausfuhr einiger weißrussischer Industriewaren.

    Für die Ausfuhr einiger Artikel in den Mengen, die über die vorgeschriebene Norm hinausgehen, wird eine zweifache Gebühr erhoben, teilt der Ministerrat der Republik mit.

    Der Beschluss „zum Schutz des Konsumgütermarktes“ wurde „im Interesse der Gewährleistung der Wirtschaftsstabilität des Staates und der Durchsetzung des verfassungsmäßigen Rechts der Bürger auf ein würdiges Lebensniveau“ angenommen, so die weißrussische Regierung.

    Die Preise für viele in sozialer Hinsicht bedeutende Waren sind in den an Weißrussland angrenzenden Ländern beträchtlich höher.

    Die Einschränkungen bzw. das Ausfuhrverbot gelten für die Länder außerhalb der Zollunion: Für die Warenausfuhr nach Russland und Kasachstan gibt es weiterhin keine Einschränkungen.

    Die über die vorgeschriebenen Normen hinausgehenden Warenmengen werden nach der Bezahlung des zweifachen Durchschnittspreises der jeweiligen Waren für die Ausfuhr gestattet.
    So beträgt die Ausfuhrnorm für das Schweine- und Geflügelfleisch, Zucker, Mehl und bestimmte Käsesorten zwei Kilogramm, für Butter ein Kilogramm, für die Zigaretten weißrussischer Herkunft zwei Packungen und für die Fleisch- und Milchkonserven jeweils fünf Dosen.
    Die Entrichtung der Zusatzgebühren wird von den Zoll- und Grenzschutzorganen kontrolliert.
    Auf der Liste der Artikel, deren Ausfuhr durch die natürlichen Personen untersagt ist, stehen Haushaltskühlschränke aus weißrussischer Produktion, Gasherde aus der Produktion des weißrussisch-russischen Gemeinschaftsunternehmens Brestgasoapparat, Zement, synthetische Waschmittel sowie Teigwaren unabhängig von der Herkunftsfirma.
    Bereits vom 11. Juni an gelten Einschränkungen für die Ausfuhr von Kfz-Treibstoff für Privatpersonen. Außerdem darf an den Tankstellen höchstens 200 Liter Benzin pro Lkw verkauft werden.
    Diese Regelung gilt nicht für Mitarbeiter der diplomatischen Vertretungen und der internationalen Organisationen, für ihre Familienmitglieder sowie für die Staatsangestellten und Militärangehörigen, die dienstlich ins Ausland reisen. Die Ausnahme gilt auch für den internationalen Reiseverkehr.

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