05:55 18 Oktober 2018
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    Britischer Außenminister: Syrien-Resolution der Uno ausgeschlossen

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    Unruhen in Syrien (3838)
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    Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen muss nach Ansicht des britischen Außenministers William Hague auf die Situation in Syrien reagieren. Eine Resolution zu Syrien, wie sie der UN-Sicherheitsrat zu Libyen angenommen hat, sei aber ausgeschlossen.

    Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen muss nach Ansicht des britischen Außenministers William Hague auf die Situation in Syrien reagieren. Eine Resolution zu Syrien, wie sie der UN-Sicherheitsrat zu Libyen angenommen hat, sei aber ausgeschlossen.

    Zugleich warf London dem Iran vor, er helfe bei der Niederschlagung der Unruhen in Syrien.

    „Für den Sicherheitsrat ist es an der Zeit, die Regierung Syriens aufzurufen, auf die Forderungen zu reagieren, legitim zu handeln. Für eine UN-Resolution in Bezug auf Syrien, die der Resolution 1973 zu Libyen ähnlich wäre, gibt es aber keine Aussichten.“

    Im Fall von Libyen, wo die Uno eine Militäroperation sanktioniert hatte,  habe es den Willen der Arabischen Liga gegeben, die zu solchen Handlungen aufgerufen hat, so Hague im Fernsehsender Sky News. Im Fall Syrien gebe es so etwas nicht.

    Der Minister forderte den Präsidenten Syriens auf, die Situation in seinem Land mit dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zu behandeln.

    „Wir müssen auch den Einfluss der Türkei auf Syrien ausnutzen und die anderen arabischen Staaten dazu auffordern, die syrischen Behörden zu einer Einstellung der Gewalt zu bewegen“, sagte Hague.

    Er betonte, dass der Iran den syrischen Behörden bei der brutalen Niederschlagung der Aktionen der Opposition „sowohl mit Ausrüstungen, als auch mit seinen Methoden der Protestbekämpfung hilft“.

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