01:20 11 Dezember 2016
Radio
    Politik

    Russland plant schwarze Liste für US-Beamte - „Rossijskaja Gaseta“

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 3 0 0

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Sanktionen gegen Beamte anderer Staaten unterstützt, die die Rechte russischer Staatsbürger im Ausland stark verletzten, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Freitag.

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Sanktionen gegen Beamte anderer Staaten unterstützt, die die Rechte russischer Staatsbürger im Ausland stark verletzten, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Freitag.

    Diese Beamten können mit einem Einreiseverbot nach Russland belegt werden. Zudem werden ihre Konten bei russischen Banken und ihren ausländischen Niederlassungen eingefroren.

    Der entsprechende Gesetzentwurf wurde vor kurzem in die Staatsduma (Parlamentsunterhaus) eingereicht. Die Abgeordneten sehen darin eine angemessene Antwort auf das US-Außenministerium, das russische Bürger auf eine schwarze Liste setzt (Richter, Polizisten, Beamten).

    „Nach unserer Ansicht handelt es sich um eine absolut berechtigte Maßnahme, weil unsere US-Kollegen die Grenzen des Anstands überschreiten und sich in unsere inneren Angelegenheiten einmischen“, sagte Lawrow nach dem Treffen mit den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses in der Staatsduma.

    Zudem wurde beim Treffen des Auswärtigen Ausschusses die europäische Raketenabwehr erörtert. „Beim Gipfel in Deauville hofften wir, dass die Auseinandersetzungen überwunden werden. Doch unsere US-Kollegen waren nicht bereit dafür“. „Wir behalten unser Mut und werden weiter mit den Partnern in Sachen Raketenabwehr arbeiten und die schwierigen Fragen überwinden“, betonte Lawrow.

    Lawrow äußerte zudem seine Besorgnis in Bezug auf die „Versuche des Westens, die Welle der weltweiten Veränderungen  in eine für sich vorteilhafte Richtung zu lenken - darunter die Versuche der Regimewechsel“.

    Beim Treffen wurde ebenfalls die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Moskau und Tiflis erörtert. „Wir haben mehrmals von der Wiederaufnahme des Dialogs gehört. Doch jedes Mal endeten sie im Nichts. Die georgische Seite hat keine Schritte unternommen“, sagte Lawrow. „Es war nicht Russland, das die diplomatischen Beziehungen zu Tiflis abgebrochen hat. Wir gehen Kontakten auf verschiedenen Ebenen nicht aus dem Weg - wir pflegen nur keine Beziehungen zu Saakaschwili“, betonte Lawrow.

    Top-Themen

    • Türkei: Autobombenanschlag auf die Sondereinsatzpolizei in Istanbuler Viertel Besiktas

      Zwei Explosionen in der Nähe des Fußballstadions Besiktas haben am Samstagabend Istanbul erschüttert. Dabei sind mindestens 15 Menschen getötet und mehr als 70 weitere verletzt worden, teilte der TV-Sender NTV mit. Ihm zufolge ist die Explosion einer Autovombe die Ursache gewesen.

      0 2257
    • Nicht nur für Mittellose – Spartipps der etwas anderen Art

      Jeder hat bestimmt schon mal von einer Oma gehört, die Papierteller abwäscht, weil sie Krieg und Hungersnot miterlebt hat und seitdem sparsam mit den Dingen umgeht. Tja… das kann man toppen, wie die seltsamen Spartipps beim Online-Forum „Reddit“ beweisen.

      23492
    • Wörterbuch (Symbolbild)

      In Österreich ist das Wort des Jahres gewählt worden, berichtet Der Spiegel. Und dieses kann man wahrlich als Megawort bezeichnen, denn es ist ganze 51 Buchstaben lang und lautet „Bundespräsidentenstichwahlwiederholungsverschiebung“. Wer das Wort beim ersten Mal fehlerfrei aussprechen kann, erhält eine Mozartkugel.

      41096
    • Nato-Soldaten in Lettland

      Einen Tag vor dem Amtsantritt des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump sollen US-Truppen in Deutschland eintreffen, wie die Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Verweis auf das US-Militär mitteilt.

      3816459
    • Bild von Donald Trump

      Trumps enge Vertraute und Wahlkampfmanagerin Kellyanne Conway wird ihren Worten zufolge immer wieder wegen des Vorgehens der Anhänger von Hillary Clinton und der Demokraten gedroht.

      63687
    • Nato

      Nach Presseberichten gab es an einem Berliner Seeufer im letzten Sommer was zu feiern. Danach soll der künftige deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen, Herr Christoph Heusgen, die Laudatio bei einer Preisverleihung auf den Kommunikationschef der Nato, Mister Jamie Shea, gehalten haben. Kein Wunder, was da geschah.

      394615