22:18 19 Oktober 2017
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    Lawrow: Syrische Opposition muss Dialog zustimmen

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    Unruhen in Syrien (3838)
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    Die Weigerung der syrischen Opposition, einen Dialog mit der Regierung des Landes aufzunehmen, ist laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow unzulässig.

    Die Weigerung der syrischen Opposition, einen Dialog mit der Regierung des Landes aufzunehmen, ist laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow unzulässig.

    Wenn die Opposition tatsächlich an Reformen in der syrischen Gesellschaft und dem Staat interessiert sei, so sei es einfach unzulässig, sich vor Vorschlägen der Regierung zu drücken, sagte Lawrow am Freitag nach einem Treffen mit dem französischen Amtskollegen Alain Juppé Journalisten.

    Die syrische Opposition soll Lawrow zufolge ihre kompromisslose Position aufgeben und nicht mehr sämtliche Vorschläge der syrischen Behörden ignorieren, sondern einen Dialog aufnehmen.

    Schließlich seien einige „nicht unwesentliche Dinge“ vom offiziellen Damaskus versprochen und getan worden. „Der Ausnahmezustand wurde aufgehoben, zweimal eine Amnestie erlassen, Vorschläge zur Änderung der Wahlgesetze vorgelegt und eine Verfassungsreform vorbereitet. Das sind keine Kleinigkeiten, das sind ernsthafte Dinge, und wenn die Opposition ein ernstes Interesse an der Reform in der syrischen Gesellschaft und in dem Staat hat, so ist es einfach unzulässig, solche Vorschläge ungeprüft abzutun“, sagte der russische Außenminister.

    „Das erregt den Verdacht, dass es in der Tat nicht um Reformen, sondern um die Ablösung des Regimes in Syrien geht. Wir wissen aber, was das in sich birgt, wenn man die Spezifik des Aufbaus dieses Staates berücksichtigt“, äußerte Lawrow.

    Die Massenproteste gegen die Regierung in Syrien hatten Mitte März in der Stadt Deraa an der Grenze zu Jordanien begonnen. Später griffen die Unruhen auf andere Landesgebiete über. Die Protestteilnehmer forderten von der syrischen Regierung Reformen und eine Demokratisierung des politischen Lebens.

    Nach Angaben der Opposition und der Menschenrechtler sind bei den Protestdemos insgesamt 1200 Menschen ums Leben gekommen. Die syrischen Behörden machen „bewaffnete Banditen“, die „Unterstützung von Außen“ genießen, für die Unruhen verantwortlich. Laut Regierungsangaben kamen seit Beginn der Unruhen in Syrien Mitte März landesweit rund 250 Armeeangehörige und Mitarbeiter der Sicherheitskräfte ums Leben.

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