04:03 17 Oktober 2017
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    Palästinenserspitze bemüht sich um Wiederaufnahme der Gespräche mit Israel

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    Die Palästinenser werden laut dem Fatah-Vertreter und Chef der in Moskau weilenden palästinensischen Delegation, Nabil Shaat, jede Entscheidung der internationalen Vermittler-Vierergruppe begrüßen, mit der es möglich wird, die Verhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen.

    Die Palästinenser werden laut dem Fatah-Vertreter und Chef der in Moskau weilenden palästinensischen Delegation, Nabil Shaat, jede Entscheidung der internationalen Vermittler-Vierergruppe begrüßen, mit der es möglich wird, die Verhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen.

    „Wir würden jede Entscheidung der Nahost-Vierergruppe begrüßen, die auch Israel akzeptiert und die die Grundlage für eine neue Etappe der Verhandlungen bildet“, sagte Shaat am Dienstag in Moskau.

    Ihm zufolge ist die palästinensische Seite bereit, bei der UNO einen Antrag auf Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina einzureichen. „Ein Antrag bei der UNO würde die Verhandlungen mit Israel nicht behindern. Das Erste ist kein Hindernis für das Zweite, wenn die Verhandlungen auf der Grundlage der (bestehenden) Vereinbarungen, eines diesbezüglichen UN-Beschlusses und der Bereitschaft Israels, zu den Grenzen von 1967 zurückzukehren, vorbereitet werden“, so Shaat.

    Die Direktverhandlungen zwischen Israel und Palästina, die schon früher wiederholt abgebrochen worden waren, wurden zum letzten Mal am 26. September 2010 unterbrochen, und zwar nach der Weigerung der israelischen Regierung, das zehnmonatige Moratorium für den Siedlungsbau im Westjordanland zu verlängern.

    Palästinenser-Chef Mahmud Abbas hatte Ende März 2011 geäußert, er rechne damit, bei der UN-Vollversammlung durchzusetzen, dass die Unabhängigkeit von Palästina ausgerufen und dessen Staatlichkeit anerkannt werde. Späterhin gab Abbas zu verstehen, dass er davon absehen würde, bei der UN-Vollversammlung die Anerkennung der Unabhängigkeit von Palästina zu beantragen, wenn Israel in die Wiederaufnahme der Direktverhandlungen unter der Bedingung der Rückkehr zur den Grenzen von 1967 und eines beiderseitig vereinbarten Gebietsaustausches einwilligen würde.

    Die Palästinenser erhoffen sich von Israel einen Truppenabzug von den Territorien, die im Ergebnis des Krieges von 1967 besetzt wurden - vom Westjordanland, dem Gaza-Streifen und aus Ostjerusalem. Die Palästinenser wollen ihren eigenen Staat mit der Hauptstadt Ostjerusalem aufbauen. Israel hingegen lehnt es ab, die Grenzen von 1967 anzuerkennen und Jerusalem, das es „zur ewigen und unteilbaren Hauptstadt“ des jüdischen Staates erklärt hat, mit den Palästinensern zu teilen.