15:03 19 August 2017
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    UN-Sicherheitsrat billigt Ban Ki-moons Erklärung zu Syrien

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    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die syrischen Behörden aufgerufen, der Reaktion des UN-Sicherheitsrates auf die Gewaltanwendung gegen die Protestteilnehmer in Syrien Gehör zu schenken.

    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die syrischen Behörden aufgerufen, der Reaktion des UN-Sicherheitsrates auf die Gewaltanwendung gegen die Protestteilnehmer in Syrien Gehör zu schenken.

    Am Mittwoch hatte der UN-Sicherheitsrat eine Erklärung seines Vorsitzenden gebilligt, die alle Konfliktparteien in Syrien zur Einstellung der Gewalt aufruft.

    „Dies ist ein klares Signal der internationalen Gemeinschaft als Reaktion auf die Verschlimmerung der Situation in Syrien“, betonte Ban Ki-moon am Mittwoch in einem Journalistengespräch im Uno-Hauptquartier.

    Laut Ban Ki-moon waren die Ereignisse der letzten Tage in Syrien „absolut schockierend“. „Alle Menschenmorde sollen umfassend untersucht werden, und zwar unabhängig und transparent. Die Schuldigen müssen zur Verantwortung gezogen werden“, so Ban Ki-moon. 

    Die Reaktion des UN-Sicherheitsrates nahm die Form einer Erklärung von dessen Vorsitzenden an, obwohl einige Länder auf einer Resolution als einer härteren Form bestanden hatten.

    Am Vorabend hatten Russland und eine Reihe anderer Gegner der „harten Linie“ eine ausgewogenere Reaktion des UN-Sicherheitsrates auf die Ereignisse in Syrien durchgesetzt: Die Erklärung enthält Forderungen nicht nur an die Regierung des Landes, sondern auch an die Opposition.

    „Der UN-Sicherheitsrat verurteilt die massenhaften Verletzungen der Menschenrechte und die Anwendung von Gewalt gegen die zivile Bevölkerung durch die syrischen Behörden. Der UN-Sicherheitsrat ruft auf, jeglicher Gewalt unverzüglich ein Ende zu setzen, und fordert alle Seiten auf, maximale Zurückhaltung an den Tag zu legen und auf jegliche Repressionen, wie etwa Anschläge auf staatliche Ämter, zu verzichten“, hieß es in der Erklärung weiter.

    Dabei rief der UN-Sicherheitsrat die syrischen Behörden auf, die versprochenen Reformen umzusetzen und die Menschenrechte zu respektieren.

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