16:32 18 August 2017
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    Moskau geht kein Tauschgeschäft mit Georgien bei WTO-Beitritt ein - Medwedew

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    Russlands WTO-Beitritt (177)
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    Russland wird laut Präsident Medwedew beim Beitritt zur Welthandelsorganisation kein Tauschgeschäft mit Georgien eingehen und die Aufnahme in die WTO nicht mit einer Änderung der politischen Realitäten bezahlen, die nach der georgischen Invasion (Südossetiens) entstanden sind.

    Russland wird laut Präsident Medwedew beim Beitritt zur Welthandelsorganisation kein Tauschgeschäft mit Georgien eingehen und die Aufnahme in die WTO nicht mit einer Änderung der politischen Realitäten bezahlen, die nach der georgischen Invasion (Südossetiens) entstanden sind.

    Das erklärte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag in seiner Schwarzmeerresidenz Botscharow Rutschej (bei Sotschi) in einem Interview dem englischsprachigen Fernsehsender Russia Today, dem georgischen "Ersten Kaukasischen Informations-Fernsehkanal" (PIK) und dem Radiosender Echo Moskwy. Das Interview galt dem dritten Jahrestag des fünftägigen Kaukasus-Krieges (8. August 2008).

    Zugleich sagte Medwedew, dass der Verzicht Georgiens auf seine Ansprüche gegen Russland bei den WTO-Beitrittsverhandlungen zu einem "Ausgangspunkt für die Wiederherstellung der ökonomischen und dann der diplomatischen Beziehungen werden könnte". Aber dafür müsste die georgische Führung Weisheit an den Tag legen und ihre Position zum WTO-Beitritt Moskaus ändern. Medwedew betonte ein weiteres Mal, dass auch die begehrte WTO-Mitgliedschaft kein Preis für die Änderung der vor drei Jahren im Kaukasus entstandenen politischen Realitäten sein kann.

    Tiflis besteht unter anderem darauf, dass georgische Zöllner an der russisch-abchasischen und der russisch-südossetischen Grenze eingesetzt werden. Nach russischer Ansicht sind das aber die Grenzen zwischen souveränen Staaten, und georgische Zollbeamte hätten an diesen Grenzen nichts zu suchen. Zudem besteht Tiflis darauf, dass georgische Erzeugnisse wieder auf den russischen Markt zugelassen werden.

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