04:45 21 August 2017
SNA Radio
    Politik

    Medwedew verpflichtet Behörden zu mehr Offenheit – „RBC Daily”

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 511

    Präsident Dmitri Medwedew will die russischen Behörden transparenter und offener machen, schreibt die Zeitung „RBC Daily” am Donnerstag.

    Präsident Dmitri Medwedew will die russischen Behörden transparenter und offener machen, schreibt die Zeitung „RBC Daily” am Donnerstag.

    Entsprechende Erlässe gingen an 19 Behörden, darunter das Innenministerium, der Migrationsdienst, der Bewachungsdienst und der Auslandsnachrichtendienst.

    Die Behörden müssen auf ihren Webseiten nicht nur Informationen über Ansprechpartner und die Struktur, sondern auch über ihre Tätigkeit veröffentlichen. Die Beamten müssen zudem Berichte über Antikorruptionsmaßnahmen und ihr Vermögen offenlegen.

    „Die Informationen müssen ins Netz gestellt werden, um sie der Öffentlichkeit zugänglich zu machen“, sagte Medwedew. Kommunikationsminister Igor Schtschogolew soll den Auftrag des Präsidenten kontrollieren.

    Den Geheimdiensten ist es jedoch vorbehalten, vertrauliche Informationen über ihre Aktivitäten zurückzuhalten.

    Viele Behörden in Russland ziehen es vor, sich mit Informationen zurückzuhalten. Auf der Webseite des Bewachungsdienstes sind vorwiegend Angaben über die Entstehungsgeschichte der Behörde, aber nichts Aktuelles zu finden.

    Die Homepage des Auslandsnachrichtendienstes bietet ebenfalls kaum aktuelle Informationen. Zuletzt wurde über den 100. Geburtstag des Agenten Nikolai Kusnezow berichtet. Auf der Startseite des Kurierdienstes ist der Zarenerlass über dessen Gründung im Jahr 1796 zu finden.

    Das Innenministerium, der Migrationsdienst und das Justizministerium haben ihre Webseiten relauncht und auf den neuesten Stand gebracht.

    „Der Erlass ist eine richtige Maßnahme. Die Beamten müssen mit der Peitsche zu Offenheit gebracht werden“, so Internetrechtsexperte Anton Sergo. Leider enthalte der Erlass keine Strafmaßnahmen, betonte er.