19:00 19 August 2017
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    Syrien: Assad gesteht Fehler ein

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    Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat eingeräumt, dass die Behörden bei der „Stabilisierung der Lage“ im Land Fehler begangen haben, melden arabische Medien am Donnerstag.

    Der syrische Präsident Bashar al-Assad hat eingeräumt, dass die Behörden bei der „Stabilisierung der Lage“ im Land Fehler begangen haben, melden arabische Medien am Donnerstag.

    „Die syrischen Sicherheitskräfte haben in der Anfangsetappe der Protestaktionen im Land einige Fehler zugelassen. Jetzt aber wird alles gemacht, um diese Fehler nicht zu wiederholen“, sagte Assad am Mittwoch bei einem Treffen mit den Vize-Außenamtschefs der im UN-Sicherheitsrat vertretenen Länder Brasilien, Indien und Südafrika.

    Bei den Verhandlungen mit den Diplomaten verwies Präsident Assad darauf, dass die Reformen im Land unter anderem auf die „Entstehung eines demokratischen Mehrparteiensystems“ gerichtet seien. Ihm zufolge werden gegenwärtig „die letzten Details neuer Gesetze in der politischen Sphäre präzisiert“. „Im Verlauf des nationalen Dialogs sollen endgültige Varianten der Wirtschaftsreformen entwickelt werden, die für das syrische Volk annehmbar wären“, so Assad.

    Laut dem syrischen Staatschef werden die „Verfassungsänderungen bis Februar oder März 2012 verwirklicht“. In den letzten Wochen hatten die syrischen Behörden mehrere demokratisch orientierte Wahl-, Parteien- und Mediengesetze angenommen.

    Nach Ansicht der Regierung soll das die Spannungen verringern und die Situation im Land stabilisieren, wo seit fünf Monaten Massenproteste mit Forderungen nach grundlegenden Reformen und einem Rücktritt von Assad anhalten.

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