16:21 20 Juli 2018
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    Palästina will bei US-Veto im Sicherheitsrat Uno-Mitgliedschaft bei Vollversammlung beantragen

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    66. UN-Vollversammlung eröffnet (23)
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    Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA), Mahmoud Abbas, wird an die Uno-Volllversammlung appellieren, wenn die USA im Uno-Sicherheitsrat von ihrem Veto-Recht Gebrauch machen, um eine Aufnahme des Palästinensischen Staates in die Uno zu verhindern. Das teilte der Außenminister der Autonomie, Riyad al-Malki, am Sonntag mit.

    Der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA), Mahmoud Abbas, wird an die Uno-Volllversammlung appellieren, wenn die USA im Uno-Sicherheitsrat von ihrem Veto-Recht Gebrauch machen, um eine Aufnahme des Palästinensischen Staates in die Uno zu verhindern. Das teilte der Außenminister der Autonomie, Riyad al-Malki, am Sonntag mit.

    „Unser Hauptanliegen besteht darin, einen Antrag beim Weltsicherheitsrat einzureichen, wenn aber die USA ihr Veto-Recht gebrauchen, werden wir andere Varianten erwägen, zu denen auch ein Appell an die Uno-Vollversammlung gehört“, sagte der Minister im Radiosender Stimme Palästinas.

    Wie Al-Malki feststellte, unterstützt eine Mehrheit der Uno-Mitgliedsstaaten eine Aufnahme Palästinas in diese Organisation und eine Anerkennung der Unabhängigkeit dieses Staates in den Grenzen von 1967.

    Mit einer Aufnahme in die Uno-Vollversammlung würden die Palästinenser die Möglichkeit bekommen, ihren Status in der Uno zu verändern und zu einem Beobachterstaat zu werden. Das würde ihnen erlauben, vielen Uno-Organisationen und -Institutionen beizutreten, unter anderem dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, in dem sie Klagen gegen Israel einreichen könnten.

    Nach Angaben des Senders reist der PNA-Chef am Sonntag nach New York zur Teilnahme an der Tagung der Uno-Vollversammlung. Am 23. September wird er beim Sicherheitsrat einen Antrag auf eine Vollmitgliedschaft in der Weltorganisation stellen. Abbas wird von Vertretern der Palästinensischen Befreiungsorganisation, der Bewegung Fatah sowie von Beratern und Medienvertretern begleitet.

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