22:00 23 September 2017
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    Parteitag von Geeintes Russland: Spekulation um Doppelspitze oder Putin - “Wedomosti”

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    In Moskau beginnt heute der zweitägige Parteitag von Geeintes Russland, auf dem die Kandidaten für die Parlamentswahl in knapp drei Monaten nominiert werden, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Freitag.

    In Moskau beginnt heute der zweitägige Parteitag von Geeintes Russland, auf dem die Kandidaten für die Parlamentswahl in knapp drei Monaten nominiert werden, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Freitag.

    Der Parteitag wird mit Spannung erwartet. Am ersten Tag des zweitägigen Forums wird das Programm der Volksfront erörtert und am zweiten Tag die Parteiliste und das Wahlprogramm von „Geeintes Russland“ bestimmt.

    Wie die Quellen berichteten, haben die Kreml-Partei und die vor kurzem gegründete „Volksfront“-Bewegung unterschiedliche Programme. In dem Parteimanifest sind kaum politische und demokratische Initiativen enthalten. Laut einem Parteidelegierten ist dies eher das Thema von Präsident Dmitri Medwedew. Stattdessen stehen wirtschaftliche und soziale Initiativen im Vordergrund. Angesichts der Gefahr einer zweiten Krisenwelle geht es in dem Parteiprogramm vor allem um Steuerermäßigungen, die Reform der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft und um die stärkere öffentliche Kontrolle der Beamten.

    Das Programm der Volksfront soll nicht nur dem Wahlkampf dienen, sondern auch als langfristige Strategie zur Entwicklung Russlands gelten. Das Wahlprogramm der Kreml-Partei wurde bewusst knapp gehalten, damit jeder es auf den Wahlkampfveranstaltungen versteht. Der Parteivorsitzende Wladimir Putin wird am Samstag eine Rede halten. Senatorin Swetlana Orlowa will den Parteidelegierten vorschlagen, seine Rede mit großer Begeisterung ins Wahlprogramm aufzunehmen.

    Einige Medien hatten vorher berichtet, dass Orlowa vorschlagen wolle, Putin und Medwedew als Doppelspitze in die Kandidatenliste für die Parlamentswahl im Dezember aufzunehmen. Obwohl Medwedew auch eine Rede halten will, fordern viele Parteimitglieder Putin als alleinigen Spitzenkandidat.

    Medwedew werde eine 20 Minuten lange Begrüßungsrede halten, sagte eine der Präsidentenadministration nahe stehende Quelle. Die wichtigste Person des Treffens wird jedoch Putin sein. Viele Delegierte fordern, dass er wieder die Führungsrolle in dem Machttandem erhält.
    Allerdings wird bei dem Parteitag wohl keine Antwort auf die am meisten diskutierte Frage gegeben, wer von den beiden bei der Präsidentenwahl 2012 kandidiert. Am nächsten Parteitag im Dezember soll bekannt gegeben werden, ob Putin oder Medwedew das Rennen macht.

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