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04:03 19 September 2019
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    Duma-Chef stellt Mängel in Ressort von Ex-Finanzminister Kudrin fest

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    Russlands Finanzminister Kudrin zurückgetreten (24)
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    Laut Staatsduma-Chef Boris Gryslow ist der Rücktritt von Finanzminister Alexej Kudrin nicht nur auf dessen politische Äußerungen zurückzuführen, sondern auch auf Probleme in dem vom ihm geleiteten Ressort, das faktisch seine Aufgaben nicht bewältigt habe.

    Laut Staatsduma-Chef Boris Gryslow ist der Rücktritt von Finanzminister Alexej Kudrin nicht nur auf dessen politische Äußerungen zurückzuführen, sondern auch auf Probleme in dem vom ihm geleiteten Ressort, das faktisch seine Aufgaben nicht bewältigt habe.

    „Ich glaube, dies wäre über kurz oder lang sowieso geschehen, denn die Interessen der Entwicklung des Landes erfordern eine aktivere und flexiblere Finanzpolitik. Der Apparat des Finanzministeriums konnte die Bedingungen für einen rechtzeitigen und rhythmischen Verbrauch der Haushaltsmittel nicht schaffen“, so Gryslow.

    Anlass für den Rücktritt waren Gryslow zufolge mit dem Ministeramt unvereinbare Äußerungen im Vorfeld der Haushaltsdebatte in der Staatsduma. Die Ursachen von Kudrins Scheiden liegen jedoch viel tiefer: So sei es zu einer üblichen Praxis geworden, das Finanzjahr faktisch mit Verspätung zu beginnen, sagte der Vorsitzende des Parlamentsunterhauses am Dienstag zu Journalisten.

    Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat am 26. September einen Erlass über den Rücktritt Kudrins unterschrieben. Kurz zuvor am gleichen Tag hatte Medwedew bei einer Sitzung der Kommission zur Modernisierung Kudrin den Rücktritt nahe gelegt, wenn dieser mit dem Staatschef nicht einverstanden sei. Nach Beratungen mit Premier Wladimir Putin willigte Kudrin in den Rückzug ein. 

    Am Wochenende hatte Kudrin in Washington erklärt, er sehe sich nicht in einer zukünftigen Regierung von Dmitri Medwedew. Als Grund dafür nannte er einer Reihe von Meinungsverschiedenheiten zur Wirtschaftspolitik, in erster Linie die beträchtlichen Militärausgaben.

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