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    Ernennungen im russischen Kabinett nach skandalösem Rücktritt von Finanzminister Kudrin

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    Russlands Finanzminister Kudrin zurückgetreten (24)
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    Nach dem gestrigen Rücktritt des russischen Vizepremiers und Finanzministers Alexej Kudrin wird der Erste Vizepremier Igor Schuwalow den Finanz- und Wirtschaftsblock im russischen Kabinett betreuen.

    Nach dem gestrigen Rücktritt des russischen Vizepremiers und Finanzministers Alexej Kudrin wird der Erste Vizepremier Igor Schuwalow den Finanz- und Wirtschaftsblock im russischen Kabinett betreuen.

    Zum amtierenden Finanzminister werde Vize-Finanzminister Anton Siluanow, teilte der russische Premier Wladimir Putin am Dienstag in einer Sitzung des Kabinettspräsidiums weiter mit. Anton Siluanow betreut im Finanzministerium interbudgetäre Beziehungen. Für die Aufgaben des ehemaligen Vizeministers Kudrin ist nun der stellvertretende Regierungschef Alexander Schukow zuständig, hieß es.

    Die Ernennungen seien mit Präsident Medwedew vereinbart worden, fügte Putin an. „Das ist unsere gemeinsame Entscheidung“; sagte der Premier.

    Am 26. September unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedew einen Erlass über Kudrins Entlassung vom Posten des Vizepremiers und des Finanzministers. Wenn das Kabinettsmitglied den Kurs des Präsidenten nicht teilt, muss er zurücktreten, begründete Medwedew seinen Beschluss.

    Alexej Kudrin hatte das Finanzministerium elf Jahre lang geleitet.

    Beim Kongress der Partei Geeintes Russland hatte Präsident Medwedew am Samstag seine Zustimmung gegeben, persönlich die Parteiliste bei den Staatsduma-Wahlen im Dezember anzuführen. Nachdem Medwedew Premier Wladimir Putin als Präsidentschaftskandidaten vorgeschlagen hatte, betonte dieser im Gegenzug, er könne sich Medwedew als nächsten Regierungschef vorstellen.

    Am Sonntag hatte Kudrin in einem Interview geäußert, er wolle sein Amt unter Dmitri Medwedew als neuem Ministerpräsidenten nach der Präsidentenwahl von 2012 nicht weiter ausüben. Er habe „eine Reihe von Meinungsverschiedenheiten mit Medwedew zur Wirtschaftspolitik, in erster Linie was die wesentlichen Ausgaben für militärische Zwecke anbelangt“.

    Am Dienstag sagte der gefeuerte Finanzminister vor der Presse, dass seine Aussage über die Unmöglichkeit für ihn, im neuen Kabinett von 2012 unter Medwedew zu arbeiten, „durchdacht und ausgewogen“ gewesen sei. „Am 24. September wurde die langfristige Machtstruktur in unserem Land entschieden, auch ich habe mich entschieden und meine Position erläutert“, sagte Alexej Kudrin.
        

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