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09:05 21 September 2019
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    Kudrins Abgang: Ein Rücktritt mit Folgen für Russland - „Moskowskije Novosti“

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    Russlands Finanzminister Kudrin zurückgetreten (24)
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    Alexej Kudrin ist das erste Opfer der Machtrochade im Kreml, schreibt die Zeitung „Moskowskije Novosti“ am Mittwoch.

    Alexej Kudrin ist das erste Opfer der Machtrochade im Kreml, schreibt die Zeitung „Moskowskije Novosti“ am Mittwoch.

    Kudrins Qualitäten als Finanzwart werden von vielen überschätzt. In der Finanzwelt eilte ihm fast der Ruf eines Genies voraus, obwohl seine Steuerpolitik auch von Mißerfolgen geprägt war. 2003 machten die unverzinslichen Haushaltsausgaben 13 Prozent des BIP aus. Heute liegen sie bei mehr als 21 Prozent. Vor zehn Jahren hatte Kudrin vorgeschlagen, sie auf unter zwölf Prozent zu senken.

    Der Preis für den enormen Anstieg der Haushaltsausgaben war die größte Steuererhöhung für den Nicht-Rohstoffsektor nach dem Zerfall der Sowjetunion gewesen. In den vergangenen Jahren hat Russland mit einem Haushaltsdefizit zu kämpfen. Der Schuldenberg wächst beständig. Die vor der Krise angehäuften Reserven mussten angezapft werden, was vor zwei Jahren zum Wirtschaftscrash führte.

    Doch Kudrins Erfolge als Finanzminister sind unstrittig. Die Ausgaben hätten auch höher sein können. Er verhinderte, dass Russland Pleite geht. Dank seines engen Verhältnisses zu Putin konnte Kudrin die Lobbyisten ausbremsen.

    Nach seinem Rücktritt wird es kaum jemanden geben, von dem sich Putin einer anderen Meinung überzeugen lässt.

    Nach Kudrins Rücktritt kann Russland in den Staatsbankrott schlittern. Ohne Kudrin kann es zu einem schnellen Anstieg der Ausgaben, des Haushaltsdefizits, der Steuern und der sozialen Spannungen kommen. Putin hatte häufig den Rat Kudrins befolgt.

    Dass Medwedew und Kudrin nicht miteinander können, war bereits seit langem bekannt. Doch ein Präsident muss bei wichtigen Entscheidungen persönliche Animositäten außer Acht lassen. Angesichts der schwierigen Wirtschaftssituation ist die Entlassung eines hervorragenden Finanzministers eine Entscheidung, über die es sich streiten lässt.

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