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    Nach Kudrins Rücktritt: Experte befürchtet überhöhte Ausgaben und höheres Defizitwachstum

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    Russlands Finanzminister Kudrin zurückgetreten (24)
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    Der Rücktritt des russischen Finanzministers Alexej Kudrin mitten in der Erörterung des Staatshaushaltes für die nächsten drei Jahre droht nach Expertenschätzungen mit einem übermäßigen Wachstum der Ausgaben und einem Anstieg des Haushaltsdefizits.


    Der Rücktritt des russischen Finanzministers Alexej Kudrin mitten in der Erörterung des Staatshaushaltes für die nächsten drei Jahre droht nach Expertenschätzungen mit einem übermäßigen Wachstum der Ausgaben und einem Anstieg des Haushaltsdefizits.

    Diesen Standpunkt vertrat der Leiter der „Höchsten Wirtschaftsschule“ und frühere Wirtschaftsminister Jewgeni Jassin am Mittwoch in einem Gespräch mit der Agentur „Prime“.

    „Die Hauptbedrohung in der nächsten Zeit besteht darin, dass übermäßige Ausgaben geplant werden, weswegen sich das Staatshaushalts-Defizit erhöhen und große Risiken für unsere Zukunft entstehen können“, so Jassin.

    Kudrins Rücktritt „ist vielfach darauf zurückzuführen, dass er nicht mehr imstande war, den Strom von sinnlosen beziehungsweise übermäßigen Ausgaben zu stoppen“.

    Anlass für den Weggang des Finanzministers aus seinem Amt war seine öffentlich ausgesprochene Ablehnung gegen seine Mitarbeit in der zukünftigen Regierung von Dmitri Medwedew, der im Falle eines Sieges des jetzigen Premiers Wladimir Putin bei der Präsidentenwahl 2012 Regierungschef werden soll.

    Kudrin begründete seine Position mit den Unstimmigkeiten in etlichen Fragen, darunter wegen der geplanten Erhöhung der Militärausgaben um 1,3 Prozent des BIP im Jahr 2012 und der Entscheidungen, die ein Wachstum des Defizits des Rentenfonds bewirkt haben.

    Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte am Montag den bisherigen Vize-Premier und Finanzminister Alexej Kudrin, der auf eine elfjährige Amtszeit zurückblicken konnte, zum Rücktritt aufgefordert. Premier Wladimir Putin gab am nächsten Tag bekannt, dass der Erste Vize-Premier Igor Schuwalow den Bereich Finanzen übernehmen und der stellvertretende Finanzminister Anton Siluanow den Pflichten des Finanzministers nachkommen soll.

    Der Wirtschaftsexperte Jassin hofft, dass „die jüngsten Tendenzen zur Besinnung und zu der Erkenntnis anregen werden, dass wir mit sehr ernsthaften Einschränkungen bei der Aufstellung des Staatshaushaltes für die Jahre 2013-2014 rechnen müssen“.

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