03:47 21 November 2017
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    Fall Magnitski: Moskau droht mit Antwort auf US-Sanktionen

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    US-Präsident unterzeichnet Magnitski-Gesetz (101)
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    Nachdem die USA im Juli Einreiserestriktionen gegen Dutzende russische Amtspersonen verhängt hatten, die in den mysteriösen Tod des Anwalts Sergej Magnitski in einem russischen Untersuchungsgefängnis involviert sein könnten, droht nun das russische Außenministerium mit Gegenmaßnahmen.

    Nachdem die USA im Juli Einreiserestriktionen gegen Dutzende russische Amtspersonen verhängt hatten, die in den mysteriösen Tod des Anwalts Sergej Magnitski in einem russischen Untersuchungsgefängnis involviert sein könnten, droht nun das russische Außenministerium mit Gegenmaßnahmen. 

    Wie der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch am heutigen Donnerstag sagte, behält sich Russland das Recht auf Gegenmaßnahmen vor, sollte Washington seine Sanktionen in die Tat umsetzen. Lukaschewitsch betonte, dass die Ermittlungen im Fall Magnitski noch nicht abgeschlossen seien und dass in einem demokratischern Land nur das Gericht über die Schuld oder Unschuld einzelner Personen entscheiden dürfe. Die Sanktionen könnten als Druck auf die russische Justiz interpretiert werden.

    Magnitski, Jurist der Investmentstiftung Hermitage Capital Management, war wegen des Verdachts festgenommen worden, Unternehmenssteuern hinterzogen zu haben. Vor seinem Tod am 16. November 2009 hatte der 37-Jährige über Schmerzen geklagt, jedoch sollen Aufseher und Ärzte des Moskauer Untersuchungsgefängnis Butyrka nicht reagiert haben.

    Sein Tod löste weltweit Empörung aus. US-Senator Benjamin Cardin erstellte eine „schwarze Liste“ russischer Amtspersonen, die in den Fall verwickelt sind. Am gestrigen Mittwoch sagte US-Vizeaußenminister Michael Posner, die amerikanische Administration werde diese „schwarze Liste“ nicht unterstützen. Dabei schloss er nicht aus, dass Personen, die in Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind, die Einreise verweigert werden könne.

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