02:57 22 November 2017
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    China hofft auf Beschleunigung der Reformen in Syrien

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    Laut dem chinesischen Außenamtssprecher Liu Weimin rechnet China damit, dass die syrischen Behörden die Erfüllung ihrer Versprechen, politische Reformen durchzuführen, beschleunigen und ruft alle Konfliktparteien auf, ihre Konflikte friedlich zu lösen.

    Laut dem chinesischen Außenamtssprecher Liu Weimin rechnet China damit, dass die syrischen Behörden die Erfüllung ihrer Versprechen, politische Reformen durchzuführen, beschleunigen und ruft alle Konfliktparteien auf, ihre Konflikte friedlich zu lösen.

    „Wir hoffen, dass die syrische Regierung die Erfüllung der Versprechen beschleunigt und den Dialogprozess aktiviert“, sagte der Diplomat.

    Er verwies auch darauf, dass die Volksrepublik China am 4. Oktober ein Veto gegen den Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates, der die Androhung von Sanktionen gegen Syrien beinhaltete, eingelegt habe, da China einen verstärkten Druck auf Damaskus für unproduktiv halte.

    „Wir hoffen darauf, dass die weiteren Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates zum Dialog und zu Verhandlungen beitragen, gemäß der UN-Charta ergriffen und nicht gegen das Prinzip der Einmischung in die inneren Angelegenheiten verstoßen werden“, hieß es.

    Russland machte am 4. Oktober ebenfalls Gebrauch von seinem Vetorecht im UN-Sicherheitsrat und blockierte den Resolutionsentwurf, der die Verhängung von Sanktionen vorsah, wenn die syrischen Behörden die Opposition im Land weiter unterdrücken.

    Die Annahme dieses Dokumentes, das nach Meinung Moskaus nur gegen Damaskus gerichtet war, könnte mit einer Wiederholung des libyschen Szenarios in Syrien drohen.

     Die Massenproteste in Syrien hatten Mitte März in der im Süden gelegenen Stadt Deraa begonnen und dann auf weitere Regionen übergegriffen. Laut syrischen Menschenrechtlern sind landesweit mehr als 2200 Demonstranten bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften und der Polizei getötet worden. Die Opposition fordert den Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad und politische Umgestaltungen. Die USA, die EU, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und einige andere Länder haben Assad zum Rücktritt aufgefordert.

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