05:17 21 November 2017
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    Der lettische Präsident Andris Berzins

    Lettlands Präsident verhindert Regierungskoalition ohne Russenpartei

    © Sputnik/ Oxana Dzhadan
    Politik
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    Der lettische Präsident Andris Berzins hat sich geweigert, eine Regierungskoalition zu billigen, die die Parlamentsparteien ohne Beteiligung des Wahlsiegers, der Vereinigung Zentrum des Einvernehmens, die für den Schutz der russischsprachigen Bevölkerung eintritt, bilden wollten.

    Der lettische Präsident Andris Berzins hat sich geweigert, eine Regierungskoalition zu billigen, die die Parlamentsparteien ohne Beteiligung des Wahlsiegers, der Vereinigung Zentrum des Einvernehmens, die für den Schutz der russischsprachigen Bevölkerung eintritt, bilden wollten.

    Laut dem Präsidenten ist das vorgeschlagene Modell einer Koalition der drei konservativen lettischen Parteien - die Reformpartei des Ex-Präsidenten Zatlers mit den sechs abgesprungenen unabhängigen Abgeordneten, der Block „Einheit“ und die Nationalunion „Alles für Lettland“ - zu instabil.

    „Die Parteien müssen die Verhandlungen und die Arbeit an einer neuen Regierungskoalition fortsetzen“, gab Berzins am Montag der Presse bekannt.

    Am 28. Mai hat der damalige lettische Präsident Valdis Zatlers dem Sejm Korruption vorgeworfen und die Auflösung des Parlaments beschlossen. Auf einem Referendum unterstützte das Volk diese Entscheidung. Die vorgezogenen Parlamentswahlen fanden in Lettland am 17. September statt.

    Bei den Wahlen siegte das pro-russische Zentrum des Einvernehmens. Für diese Vereinigung stimmten 28 Prozent der Wähler. Den zweiten Platz nahm die Reformpartei von Ex-Präsident Valdis Zatlers ein. Der Block „Einheit“ des Premierministers Valdis Dombrovskis wurde Dritter.

    Ins Parlament gelangten auch der Block „Alles für Lettland“ und die „Union der Grünen und Bauern“.

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