02:30 23 November 2017
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    „Drittes Energiepaket“: Gibt Medwedew im Gasstreit mit Europa nach? – "Nesawissimaja Gaseta"

    © RIA Novosti. Alexandr Mazurkevich
    Politik
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    Moskau scheint dem Druck der Europäer auf dem Gasmarkt nachzugeben, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Montag.

    Moskau scheint dem Druck der Europäer auf dem Gasmarkt nachzugeben, schreibt die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta" am Montag.

    Präsident Dmitri Medwedew hat Ende vergangener Woche die Regierung mit Maßnahmen im Kontext des so genannten europäischen „Dritten Energiepakets“ beauftragt.

    Bis zuletzt hatte man in Moskau das 2009 von den EU-Ländern vereinbarte „Dritte Energiepaket“ scharf kritisiert, das den Gasförderern den gleichzeitigen Besitz von Pipelines untersagt und dessen Ziel die Konkurrenzförderung auf dem Markt ist.

    Die russische Führung reagierte darauf immer negativ. So sagte Premier Wladimir Putin im Februar: „Unseres Erachtens könnte eine mechanische Umsetzung dieses Pakets einen Preisanstieg auf dem europäischen Markt zur Folge haben.“ Im März plädierte er für weitere Verhandlungen über eine „Rekonstruktion“ des „Dritten Energiepakets“, das „den wichtigsten Dokumenten über unsere Zusammenarbeit widerspricht.“

    Experten können allerdings nicht eindeutig sagen, ob Medwedews jüngste Verfügung eine Milderung oder Verschärfung der Position Moskaus bei der Preisgestaltung bedeutet.

    Dmitri Alexandrow vom Investmenthaus Univer findet, es wäre sinnlos, dem Druck der Europäer zu widerstehen. „Die EU hat ihre Entscheidung ein für allemal getroffen. Für manche Konzerne bleiben zwar kleine Lücken, zumal das Dritte Energiepaket auf nationaler Ebene noch nicht in Kraft getreten ist. Möglicherweise können sich Gazprom und die Energiekonzerne einzelner europäischen Länder im bilateralen Format auf eine Milderung einigen“, schloss er nicht aus.


    „Dennoch hat Gazprom keine andere Wahl“, fuhr der Experte fort. „Wenn ein Vertrag den europäischen Regeln widerspricht, dann muss er novelliert werden. Die EU-Kommission kämpft gegen das Vertragssystem und will den Markt selbst kontrollieren. Auch Norwegen wurde einst auf diese Weise unterdrückt, das auch zahlreiche bilaterale Verträge hatte“, erinnerte Alexandrow. Der einzige Ausweg für Gazprom sei unter solchen Bedingungen der Übergang vom Vertrags- zum Spotsystem, ergänzte er.

    Der Partner der Beratungsfirma RusEnergy, Michail Krutichin, findet jedoch, dass Moskaus Position auch nach den jüngsten Aussagen des Staatschefs unverändert ist. Europa bemühe sich um eine Liberalisierung des Marktes und kämpfe gegen seine Abhängigkeit von Naturmonopolen. „Russland kann aber diesen Aktivitäten nur seine „Einmaligkeit“ gegenüberstellen: Wir wollen uns nicht ändern, also lasst uns die europäischen Regeln ändern – so ist die Logik. Das ist jedoch aussichtslos“, konstatierte der Branchenkenner.

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