15:00 21 November 2017
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    Medwedew und Janukowitsch sprechen über Wirtschaft – Fall Timoschenko „nicht auf Agenda“

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    Prozess gegen ukrainische Ex-Regierungschefin Timoschenko (253)
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    Die Präsidenten Russlands und der Ukraine, Dmitri Medwedew und Viktor Janukowitsch, werden am Dienstag beim zweiten russisch-ukrainischen Wirtschaftsforum in Donezk voraussichtlich Energieprobleme erörtern.

    Die Präsidenten Russlands und der Ukraine, Dmitri Medwedew und Viktor Janukowitsch, werden am Dienstag beim zweiten russisch-ukrainischen Wirtschaftsforum in Donezk voraussichtlich Energieprobleme erörtern.

    Das Thema des Forums lautet „Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit und überregionale
    Produktionskooperation,  teilte der außenpolitische Kreml-Sprecher Sergej Prichodko Journalisten mit. „Darüber hinaus werden eine Fortsetzung des politischen Dialogs zwischen beiden Ländern und Fragen zur Sprache gebracht, die mit der Vorbereitung eines GUS-Gipfels im Dezember in Moskau zusammenhängen“, führte er weiter aus. Weitere mögliche Themen seien die Zusammenarbeit im Investitionsbereich und auf humanitärem Gebiet wie auch die Zusammenarbeit in HighTech-Bereichen.

    „Wie ich denke, wird auch die Diskussion zu energiewirtschaftlichen Themen fortgesetzt“, fügte Prichodko hinzu.

    Darüber hinaus könnte die russische Seite die ukrainischen Partner über die Bildung der Zollunion (Russland-Weißrussland-Kasachstan) informieren, wenn Kiew Interesse für dieses Thema bekunden sollte - weil sich die Festigung dieser Integrationsvereinigung auch auf bilaterale Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine auswirken wird, hieß es.

    Geplant sei auch eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden Präsidenten.

    Eine Diskussion über den Fall der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko stehe nicht auf der Agenda, fügte Prichodko hinzu. Die russische Seite wolle sich auf eine positive Tagesordnung konzentrieren.

    Das Gericht in Kiew hatte Timoschenko am vergangenen Dienstag wegen Amtsmissbrauch bei der Billigung von Gasverträgen zwischen Naftogaz Ukrainy und dem Konzern Gazprom im Jahr 2009 zu sieben Jahren Haft verurteilt.

    Der russischen Delegation gehören Außenminister Sergej Lawrow sowie mehrere weitere Minister und Behördenchefs wie auch Unternehmer an.

    Das erste derartige Forum hatte am 4. Oktober 2010 im südrussischen Gelendschik stattgefunden. Dabei wurde ein Programm der zwischenregionalen Zusammenarbeit und der Kooperation zwischen den Grenzregionen beider Länder für die Jahre 2011 bis 2016 beschlossen. Laut der vom Kreml-Pressedienst veröffentlichten Statistik entfallen rund 90 Prozent des bilateralen Handels auf 19 russische Regionen.

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