17:55 23 November 2017
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    Fall Timoschenko belastet Brüssel-Besuch von Janukowitsch – „Wall Street Journal“

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    Prozess gegen ukrainische Ex-Regierungschefin Timoschenko (253)
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    Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch soll am 20. Oktober nach Brüssel kommen – ungeachtet der Abkühlung in den Beziehungen mit den europäischen Partnern nach der Urteilsverkündung im Prozess gegen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, berichtet das „Wall Street Journal“ am Dienstag.

    Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch soll am 20. Oktober nach Brüssel kommen – ungeachtet der Abkühlung in den Beziehungen mit den europäischen Partnern nach der Urteilsverkündung im Prozess gegen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko, berichtet das „Wall Street Journal“ am Dienstag.

    Im Rahmen seines geplanten Brüssel-Besuchs soll sich Janukowitsch mit den Präsidenten des Europarats und der EU-Kommission, Herman Van Rompuy und Jose Manuel Barroso treffen. Zur Erörterung stehen die letzten Details des ukrainischen Assoziierungsabkommens mit der EU. Die ukrainische Regierung rechnet damit, das Dokument beim EU-Ukraine-Gipfel im Dezember in der belgischen Hauptstadt unterzeichnen zu können.

    Am Freitag hatte die Vertreterin der EU-Kommission Pia Arnekilde Hansen mitgeteilt, die EU-Führung habe noch keine Entscheidung bezüglich einer Begegnung mit dem ukrainischen Präsidenten in Brüssel getroffen.

    Als Antwort auf das Urteil gegen Timoschenko könnte sich die EU Medienberichten zufolge weigern, mit Janukowitsch zusammenzukommen.

    Nach Zeitungsangaben kann dieses Treffen dennoch in einem geänderten Format stattfinden, wenn zu dessen Hauptfrage die Freilassung von Julia Timoschenko wird.

    In einem Interview, das Janukowitsch am Montag westlichen Korrespondenten in Kiew gab, betonte er, er wolle keinesfalls von seiner Absicht, Brüssel zu besuchen, Abstand nehmen. Dabei sei er aber nicht bereit, das Urteil gegen Timoschenko zu besprechen.

    „Wir sind Partner. Wenn die Notwendigkeit besteht, sich zu treffen, so bin ich bereit. Wenn nicht, fliege ich weiter“, betonte Janukowitsch im Hinblick auf seine bevorstehende sechstägige Reise nach Lateinamerika mit Staatsbesuchen in Kuba und Brasilien.

    Janukowitsch zufolge soll die Frage der europäischen Integration der Ukraine getrennt vom „Fall Julia Timoschenko“ behandelt werden. Er mische sich nicht in die Arbeit der Justizorgane ein, fügte der ukrainische Präsident an.

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