02:59 22 November 2017
SNA Radio
    Politik

    Für Dezember geplanter EU-Ukraine-Gipfel soll stattfinden

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0 0

    Die EU hat laut der EU-Pressesprecherin Maja Kocijancic nicht vor, den für Mitte Dezember anberaumten Gipfel EU-Ukraine aufzuschieben, die Unterzeichnung eines bilateralen Assoziierungsabkommens auf höchster Ebene kann allerdings in Frage gestellt werden.

    Die EU hat laut der EU-Pressesprecherin Maja Kocijancic nicht vor, den für Mitte Dezember anberaumten Gipfel EU-Ukraine aufzuschieben, die Unterzeichnung eines bilateralen Assoziierungsabkommens auf höchster Ebene kann allerdings in Frage gestellt werden.

    Zuvor war angenommen worden, dass  Janukowitsch bei seinem für Oktober geplanten Besuch in Brüssel mit den Chefs des Europarates und der EU-Kommission, Herman Van Rompuy und  Jose Manuel Barroso, zusammentrifft. Auf der Tagesordnung sollten die letzten Details des ukrainischen Assoziierungsabkommens mit der EU stehen. Die ukrainische Regierung rechnet damit, dieses bei dem Gipfel Ukraine-EU im Dezember in der belgischen Hauptstadt zu besiegeln. Der genaue Termin steht noch offen.

    Am Dienstag teilte die EU-Pressesprecherin in einem Gespräch mit RIA Novosti mit, dass die EU entschieden habe, den für den 20. Oktober angesetzten Brüssel-Besuch des ukrainischen Staatschefs zu verschieben. Es handle sich dabei nicht um eine Absage des Besuchs, sondern um eine Verschiebung auf eine spätere Frist, sagte Kocijancic.

    Eine mögliche Absage des Brüssel-Besuchs des ukrainischen Staatschefs wurde nach dem Gerichtsbeschluss in Kiew aktuell, als Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde. Die EU reagierte auf das Urteil mit scharfer Kritik.

    Am Dienstag hatte die Agentur AFP unter Berufung auf diplomatische Quellen berichtet, dass Janukowitsch von der EU ausgeladen sei.

    „Ich kann bestätigen, dass das Treffen des Vorsitzenden der EU-Kommission Jose Manuel Barroso mit dem ukrainischen Präsidenten bis zu einem Zeitpunkt verschoben wird, zu dem günstigere Bedingungen für Fortschritte in den bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine entstanden sind“, so Kocijancic.

    „Der Gipfel findet im Dezember statt, was die Unterzeichnung angeht, so ist das noch die Frage…, ich kann sie nicht beantworten.“

    Die ukrainische Regierung hatte die Eurointegration als ihr strategisches Ziel verkündet. Das Land verhandelt mit Brüssel über eine Vereinfachung der Visaformalitäten. Bis Ende 2011 sollte das Assoziierungsabkommen mit der EU paraphiert werden, das die Bildung einer Freihandelszone vorsieht.

    In einem Interview für die Nachrichtenagentur Bloomberg, das in der Nacht zum Dienstag veröffentlicht wurde, betonte Präsident Janukowitsch: „Das Abkommen über die Assoziationsmitgliedschaft ist für uns sehr wichtig… Der Straffall von Timoschenko muss von der EU-Integration der Ukraine getrennt werden.“

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren