20:37 18 November 2017
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    Medwedew erörtert mit Anhängern Idee der „großen Regierung“

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    Der russische Präsident Dmitri Medwedew hält am Mittwoch in seiner Moskauer Vorstadtresidenz Gorki ein Treffen mit rund 80 Vertretern des öffentlichen Komitees seiner Anhänger ab.

    Der russische Präsident Dmitri Medwedew hält am Mittwoch in seiner Moskauer Vorstadtresidenz Gorki ein Treffen mit rund 80 Vertretern des öffentlichen Komitees seiner Anhänger ab.

    Unter den Veranstaltungsteilnehmern sind Präsidentenberater Arkadi Dworkowitsch, Kinderrechtsbeauftragter Pawel Astachow, der Koordinator des Innovationsprojekts Skolkovo Viktor Wechselberg, Russlands Nato-Botschafter Dmitri Rogosin, die Chefs mehrerer russischer Regionen, darunter der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin und der Präsident der Teilrepublik Tatarstan Rustam Minnichanow, die Chefredakteurin der Nachrichtenagentur RIA Novosti, Swetlana Mironjuk, sowie Abgeordnete beider Parlamentskammern, Vertreter von gesellschaftlichen Organisationen, Kulturschaffende und Journalisten.

    Am 24. September hatte Präsident Medwedew beim Kongress der Partei Geeintes Russland seine Zustimmung gegeben, persönlich die Parteiliste bei den Staatsduma-Wahlen im Dezember anzuführen. Nachdem Medwedew Premier Wladimir Putin als Präsidentschaftskandidaten vorgeschlagen hatte, betonte dieser im Gegenzug, er könne sich Medwedew als nächsten Regierungschef vorstellen.

    Die Idee einer „großen“ bzw. „erweiterten“ Regierung, die das herkömmliche „enge“ Kabinett ergänzen würde, hatte Medwedew am Samstag in Moskau bei einem Treffen mit seinen Anhängern unterbreitet. Er willigte dabei in den Vorschlag ein, ein Sonderkomitee zur Durcharbeitung dieser Idee zu bilden.

    Die sogenannte große Regierung soll zu einer Plattform für ein operatives Zusammenwirken der Minister mit Vertretern der Regierungspartei, den Gemeinden und diversen Institutionen der Zivilgesellschaft werden.

    Laut Marat Gelman, einem prominenten Galeristen und Mitglied der Gesellschaftlichen Kammer der Russischen Föderation, der auch in die Vorstadtresidenz Gorki eingeladen war, werde Thema des Treffens voraussichtlich die Arbeit der zukünftigen Regierung und die dabei zu setzenden Akzente sein.

    Er selbst werde bei dem Treffen vorschlagen, ein Sonderprogramm zur Dezentralisierung der Macht vorzustellen.

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