13:14 21 November 2017
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    Putin: Kiew soll Vorteile einer Mitgliedschaft in Zollunion kalkulieren

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    Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan (143)
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    Russlands Regierungschef Wladimir Putin hat die Ukraine aufgerufen, bei der Entscheidung über einen Beitritt zur Zollunion "politische Phobien" aufzugeben.

    Russlands Regierungschef Wladimir Putin hat die Ukraine aufgerufen, bei der Entscheidung über einen Beitritt zur Zollunion "politische Phobien" aufzugeben.

    "Ökonomische Interessen und eine pragmatische Einstellung… müssen unsere ukrainischen Kollegen wenigstens dazu zwingen, Interesse an diesem Gebilde (Zollunion) zu zeigen", sagte Putin am Mittwoch in St. Petersburg nach Abschluss eines Treffens der Regierungschef der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAEC) mit. "Das ist eine Frage ökonomischer Vorteile. Man müsste sich setzen, kalkulieren, erwägen, politische Phobien aus der Vergangenheit aufgeben und in die Zukunft blicken. Wir wollen und werden nichts aufzwingen." Aber wenn die Ukraine in einer Etappe ihrer Entwicklung mit Bleistift und Papier die Preise berechne und zum Schluss gelange, dass dies zweckmäßig wäre, erkläre sich Russland zu einem direkten Dialog über den Beitritt Kiews zu diesen Integrations-Gemeinschaften (Zollunion und Einheitlicher Wirtschaftsraum - Anm. der Redaktion) bereit", betonte der russische Regierungschef.

    Moskau fordert Kiew seit langem auf, in die Zollunion aus Russland, Weißrussland und Kasachstan einzusteigen. Aber die Ukraine will mit der Union nur nach der Formel "3+1" kooperieren. Am Mittwoch hatte Russlands Präsident Dmitri Medwedew in der ukrainischen Stadt Donezk erklärt, dass ein Beitritt in einem "Sonderformat" absolut undenkbar wäre. "Wenn es um Integrationsprozesse geht, müsste man komplett einsteigen, alle Dokumente unterzeichnen und alle daraus resultierenden Verpflichtungen übernehmen. Moskau ist zur Fortsetzung des Dialogs mit Kiew (zu diesem Thema) bereit", sagte Medwedew nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Viktor Janukowitsch.

    Die Ukraine hofft, bis Ende 2011 ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu paraphieren. Das Abkommen sieht auch eine gemeinsame Freihandelszone vor. Zuvor hatte die Europäische Union aus Protest gegen die Verurteilung der ukrainischen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko zu sieben Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs einen für Donnerstag, den 20. Oktober, geplanten Besuch von Präsident Janukowitsch in Brüssel abgesagt und Kiew zudem gedroht, die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen auszusetzen.

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