04:39 24 November 2017
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    Moskau und Peking gegen Veröffentlichung von IAEO-Bericht über Atomgefahr aus Iran

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    Atomstreit mit Iran (1447)
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    Russland und China fordern von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO, auf die Veröffentlichung von Aufklärungsdaten über vermutliche Kernwaffenexperimente des Irans zu verzichten, berichtet AP unter Berufung auf ein vertrauliches Dokument.

    Russland und China fordern von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO, auf die Veröffentlichung von Aufklärungsdaten über vermutliche Kernwaffenexperimente des Irans zu verzichten, berichtet AP unter Berufung auf ein vertrauliches Dokument.

    Dieses gemeinsame diplomatische Schreiben von Moskau und Peking mahne den IAEO-Chef Yukiya Amano vor einer „unbegründeten Hast“ und fordere ihn auf, „umsichtig zu handeln“.

    Amano hatte bereits am 12. September eine baldige Veröffentlichung des neuen Berichts über die vom Iran ausgehende nukleare Bedrohung angekündigt.

    Laut AP soll den Veröffentlichungen von Berichten über die Arbeit der iranischen Behörden an der Entwicklung von Kernwaffen eine Genehmigung von den Seiten vorausgehen, die der IAEO diese vertraulichen Daten zur Verfügung gestellt hatten. Sobald diese Genehmigung vorliegt, erscheinen diese Informationen im nächsten, für den November geplanten IAEO-Bericht zur nuklearen Bedrohung durch den Iran, hieß es.

    Die USA, Großbritannien und Frankreich bestehen auf einer möglichst baldigen Veröffentlichung dieser Informationen, die eine Diskussion über weitere Sanktionen gegen den Iran im Uno-Sicherheitsrat auslösen könnte.

    „Ein solcher Bericht würde lediglich den Iran in die Enge treiben und seine Kooperationsbereitschaft verringern“, heißt es im russisch-chinesischen Dokument, aus dem AP zitiert.

    Wie die Agentur unter Berufung auf diplomatische Quellen schreibt, bleibt Amano dennoch bei der Absicht, den Bericht zu veröffentlichen, weil er sich verpflichtet fühle, die IAEO-Leitung über die Verletzung der für die nuklearen Aktivitäten vorgesehenen Regeln zu informieren.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte letzte Woche erklärt, dass der Verhandlungsprozess innerhalb der internationalen Sechsergruppe zum Iran derzeit in Stocken geraten ist. Russland sei bemüht, den Prozess wieder in die Wege zu leiten. Dabei betonte Lawrow die Notwendigkeit einer strikten Einhaltung der vom Uno-Sicherheitsrat an den Iran gestellten Bedingungen.

    In den letzten Jahren hatte der Sicherheitsrat mehrere Resolutionen zum iranischen Nuklearprogramm angenommen. Einige davon sehen Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Weigerung vor, ein Moratorium über die Urananreicherung zu beschließen und die Arbeit an seinem nuklearen Programm einzustellen. 

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