16:17 20 November 2017
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    Moskau errichtet keine Barrieren für Wahlbeobachter - OSZE-Botschafter

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    Russland wird bei den 2011 und 2012 bevorstehenden Parlamentswahlen im Dezember 2011 und bei den Präsidentenwahlen Anfang 2012 keine Barrieren für ausländische Beobachter errichten.

    Russland wird bei den 2011 und 2012 bevorstehenden Parlamentswahlen im Dezember 2011 und bei den Präsidentenwahlen Anfang 2012 keine Barrieren für ausländische Beobachter errichten.

    Wie der OSZE-Botschafter Anwar Azimov am Dienstag Journalisten weiter mitteilte, sollen nach Russland während der Wahlkampagne fast 600 Beobachter aus verschiedenen Ländern kommen.

    „Sie werden die Möglichkeit bekommen, die von ihnen gewählten Regionen zu besuchen, obwohl die Kontrolle in den zentralen Regionen Russlands gewöhnlich besonders aktiv ist“, so Azimov.

    Nach seinen Worten treffen Ende Oktober in Russland die ersten 15 Mitarbeiter des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ein. „Sie werden sich in unserem Land im Laufe von fünf bis sechs Wochen vor der Wahl aufhalten“, sagte Aszimow. Bald darauf reisen nach seinen Worten weitere 40 bis 50 Beobachter nach Russland ein, und später, kurz vor der Wahlabstimmung, sollen noch einige hundert Beobachter kommen.

    Die russische Seite hoffe, dass der künftige Bericht der Beobachter über die Wahlergebnisse objektiv sein werde, fügte der OSZE-Botschafter an. „Wichtig ist, dass der Bericht der Beobachter nicht politisiert sein wird. Wir möchten objektive Empfehlungen bekommen, um unser Wahlsystem zu verbessern“, so Azimov.

    Der Botschafter erinnerte daran, dass in den Jahren 2007 und 2008 viele europäische Strukturen darauf verzichtet hatten, ihre Beobachter zu den Präsidenten- und Parlamentswahlen nach Russland zu schicken, nachdem Moskau beschlossen hatte, die Zahl der internationalen Beobachter einzuschränken. Diesmal solle sich das nicht wiederholen.

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