01:01 25 November 2017
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    „Impfung“ gegen Totalitarismus: Medwedew würdigt Russlands Verfassungsgericht

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    Als eine starke „Impfung“ gegen totalitäre Gewohnheiten hat der russische Präsident das Verfassungsgericht Russlands bezeichnet.

    Als eine starke „Impfung“ gegen totalitäre Gewohnheiten hat der russische Präsident das Verfassungsgericht Russlands bezeichnet.

    „Die Bildung des Verfassungsgerichts war ein zentrales Ereignis für unser Land, das damals den Weg von Freiheit, Demokratie und Dominanz des Gesetzes eingeschlagen hat“, erklärte der Präsident am Donnerstag auf einer Festsitzung anlässlich des 20jährigen Jubiläums des Verfassungsgerichts.

    „Damals war es prinzipiell wichtig, die Umgestaltungen unumkehrbar zu machen und die Traditionen einer durch nichts begrenzten Herrschaft für immer in der Vergangenheit zu belassen“, so der Staatschef.

    „Damals wurde ein Institut gebildet, das mit den Vollmachten ausgestattet wurde, die Macht fest im Verfassungsrahmen zu halten“, fuhr Medwedew fort.  „Seit dieser Zeit sind alle Machtorgane, einschließlich des Staatschefs, verpflichtet, die Beschlüsse des Verfassungsgerichts bedingungslos auszuführen. Dies ist eines der Symbole unserer demokratischen Entwicklung.“

    Bei der Einschränkung der Machtgremien habe sich das Verfassungsgericht stets von den Normen des Grundgesetzes leiten lassen. Damit habe es einen großen Beitrag zur Gewährleistung einer vollwertigen Gewalteinteilung und zur Festigung der gesellschaftlichen Stabilität geleistet.

    „Unser Verfassungsgericht hat kein einziges Mal Grund geliefert, an seiner Kompetenz zu zweifeln. Ich denke, dass das überaus wichtig ist“, fügte er hinzu.

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