04:57 24 November 2017
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    Moskau und Bern erörtern Probleme von WTO-Beitritt Russlands (Zusammenfassung)

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    Russlands WTO-Beitritt (177)
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    Russlands Außenminister Sergej Lawrow und die schweizerische Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey haben am Donnerstag in einem Telefongespräch Probleme des WTO-Beitritts Russlands erörtert.

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow und die schweizerische Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey haben am Donnerstag in einem Telefongespräch Probleme des WTO-Beitritts Russlands erörtert.


    Das teilte die Pressestelle des russischen Außenministeriums mit. Unter den Themen waren auch einige internationale Probleme und einzelne Aspekte der Vermittlermission der Schweiz, die die Interessen Russlands bei Kontakten zu Georgien wahrnimmt, darunter bei den Verhandlungen zwischen Moskau und Tiflis über einen WTO-Beitritt Russlands, hieß es.

    Am gleichen Tag hatte die georgische Seite Russland neue Bedingungen vorgeschlagen, deren Erfüllung Moskau den Weg zur Welthandelsorganisation (WTO) ebnen würde. "Wir hoffen darauf, dass wir die WTO-Beitrittsverhandlungen mit Russland fortsetzen können. Jetzt befinden wir uns im Schlussstadium", sagte Georgiens Vizeaußenminister Sergi Kapanadse nach Angaben des Wall Street Journal. Kapanadse leitet die georgische Delegation zu den WTO-Beitrittsgesprächen in Genf.

    Medienberichten zufolge fordert Georgien eine Kontrolle über den Handel Abchasiens und Südossetiens an der georgisch-russischen Grenze unter Einsatz internationaler Beobachter. Auf Details wollte der georgische Diplomat nicht eingehen. "Jetzt ist Russland am Zug", wurde er in Medien zitiert. Tiflis betrachtet die beiden Republiken weiterhin als sein Hoheitsgebiet. Russland hatte Abchasien und Südossetien 2008 als unabhängige Staaten anerkannt und unterhält die diplomatischen Beziehungen zu Suchumi und Zchinwali.

    Russland werde die neuen Vorschläge Georgiens unter die Lupe nehmen, teilte ein Vertreter des russischen Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung am Donnerstag der Wirtschaftsnachrichtenagentur Prime mit. "In nächster Zeit werden wir unsere Position zu dieser Frage bekannt geben", kündigte er an.

    Georgien bleibt das einzige WTO-Mitgliedsland, das ungelöste Probleme mit Russland hat, das seit 1993 über einen WTO-Beitritt verhandelt. Ende April 2008 stieg Georgien aus den Gesprächen mit Russland aus, aus Protest gegen den Beschluss Moskaus, Wirtschaftssanktionen gegen Abchasien und Südossetien aufzuheben. Nach dem fünftägigen August-Krieg von 2008 und der Anerkennung der beiden von Georgien abtrünnigen Gebiete als unabhängige Staaten durch Russland brach Tiflis die diplomatischen Beziehungen zu Moskau ab.

    Verhandlungen zwischen Russland und Georgien wurden im März dieses Jahres unter Vermittlung der Schweiz wieder aufgenommen.

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