10:25 25 November 2017
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    Banken-Rückzug zwingt Lukaschenko zu Kooperation mit GUS

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    Wirtschaftskrise in Weißrussland (101)
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    Nachdem internationale Banken am Mittwoch die Zusammenarbeit mit Weißrussland eingestellt haben, bleibt Präsident Alexander Lukaschenko – längst Persona non grata für die EU - nichts als eine engere Integration im postsowjetischen Raum übrig, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Nachdem internationale Banken am Mittwoch die Zusammenarbeit mit Weißrussland eingestellt haben, bleibt Präsident Alexander Lukaschenko – längst Persona non grata für die EU - nichts als eine engere Integration im postsowjetischen Raum übrig, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

    Am gestrigen Donnerstag reiste Lukaschenko zu einem offiziellen Besuch nach Tadschikistan. Am Tag davor hatte er mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew einen Termin für November ausgemacht.

    Am Mittwoch hatten die Deutsche Bank und die französische BNP Paribas, die gemeinsam mit der russischen Sberbank weißrussische Schuldpapiere am europäischen Markt platzieren sollten, Minsk die weitere Kooperation verweigert.


    Der Grund dafür liegt nach Ansicht von Experten in der Politik: Solide Finanzinstitutionen wollen nichts mit einem Land zu tun haben, dem regelmäßig Repressalien und Verletzung der Menschenrechte vorgeworfen werden. Während die Attraktivität Weißrusslands für die westlichen Investoren sinkt, fällt die engere Integration im postsowjetischen Raum für Lukaschenko immer schwerer ins Gewicht. Die Reise nach Tadschikistan ist offenbar der erste Schritt in diese Richtung.

    Am Freitag wird Lukaschenko mit dem tadschikischen Staatschef Emomali Rachmon beraten. Rund zehn Kooperationsvereinbarungen sollen unterzeichnet werden. Der Schwerpunkt liegt bei der Wirtschaft: Die Partner wollen im Bankensektor, in Landwirtschaft, Energie und Maschinenbau kooperieren.

    Im vergangenen Jahr war der gegenseitige Handel zwischen Weißrussland und Tadschikistan mit nur 50 Millionen US-Dollar recht bescheiden. Rund 42 Millionen Dollar davon entfielen auf die weißrussischen Exporte. Für Weißrussland, das mit einem riesigen Handelsbilanzdefizit kämpft, ist jedoch selbst ein derart geringer Absatzmarkt von Bedeutung.

    Dabei redet Lukaschenko dem russischen Premier Wladimir Putin gerne aus dem Munde, indem er Russlands führende Rolle in der eurasischen Integration betont: „Wenn es Russland gut geht, geht es auch uns gut. Hat Russland Probleme, ist auch für uns schwer“, sagte Lukaschenko am Mittwoch bei einem Treffen mit Vertretern der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (CSTO/OVKS). Am selben Tag informierte Lukaschenkos Presseamt nicht ohne Genugtuung über ein Telefonat des weißrussischen Präsidenten mit dem russischen Kollegen Dmitri Medwedew. Die beiden Staatschefs hätten vereinbart, in der zweiten Novemberhälfte zusammenzutreffen und einen Vertrag über eine Eurasische Wirtschaftskommission zu signieren.


    Doch blieb Lukaschenko auch hier sich selbst treu und gab zu verstehen, seine eigenen Integrationsinitiativen würden genauso eine Rolle spielen und er persönlich hätte Einfluss auf die Integrationsprozesse. Unter anderem erinnerte er an seinen Vorschlag, der Eingreiftruppe der OVKS Einsätze auf den Territorien der Mitgliedsländer zu erlauben.

    Der Vorstoß hatte zuerst Bedenken ausgelöst, wurde jedoch schließlich akzeptiert. Dies verlieh Lukaschenko mehr Selbstvertrauen und nun mahnt er bereits Usbekistan zur Disziplin. „Wir müssen uns hinsichtlich Usbekistans entscheiden. Denn das Doppelspiel, das Usbekistan führt, lässt es nicht zu, dass es OVKS-Mitglied bleibt“, sagte Lukaschenko am Mittwoch bei einem Treffen mit OVKS-Vertretern in Minsk.  Laut dem weißrussischen Präsidenten hat Usbekistan in der OVKS bisher kein einziges Dokument ratifiziert und ist eher ein Nominalmitglied.

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