03:01 24 November 2017
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    Araber auf Vermittlungsmission: Letzte Chance für Assad – "Kommersant"

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    Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat noch eine Chance, den Machtsturz wie bei Gaddafi zu verhindern, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Freitag.

    Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat noch eine Chance, den Machtsturz wie bei  Gaddafi zu verhindern, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Freitag.

    Seit Mittwoch versucht eine Delegation der Arabischen Liga in Damaskus, nach Auswegen aus der Konfliktsituation in Syrien zu suchen.
       
    Nach dem ersten Treffen mit Assad sagte Scheich al-Thani, Ministerpräsident Katars, die Verhandlungen seien „offen“ gewesen. „Hoffentlich wird die Gewalt in Syrien ein Ende finden, anschließen ein Dialog beginnt und Reformen durchgeführt werden“, betonte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi. Das nächste Treffen mit Assad ist für den Sonntag geplant.

    Die Arabische Liga hatte am 16. Oktober ihren Plan zur Konfliktregelung in Syrien präsentiert. Im Unterschied zu den USA und deren Verbündeten, die einen sofortigen Rücktritt Assads verlangen, hat sich die Liga für Aussöhnungsgespräche zwischen den syrischen Konfliktparteien ausgesprochen, die in Kairo stattfinden könnten.

    Der Westen will Assad offenbar nach dem Libyen-Szenario stürzen. Nach seinem Rücktritt soll der vor kurzem in der Türkei gebildete syrische Nationalrat die Macht übernehmen. Der wohl einzige Unterschied zur Situation in Libyen besteht darin, dass Assad nicht mittels eines Militäreinsatzes, sondern mittels Wirtschaftssanktionen entmachtet werden soll.

    Der Nationalrat macht keinen Hehl daraus, dass ein Dialog mit Assad nicht infrage kommt. Angesichts dessen ist die Initiative der Arabischen Liga offenbar die letzte Chance für den syrischen Staatschef, die Situation friedlich zu regeln und an der Macht zu bleiben.

    Quellen aus dem Umfeld Assads verrieten jedoch, dass der Plan der Arabischen Liga drei strittige Punkte enthalte: Assad will, dass die Konferenz nicht in Kairo, sondern in Damaskus stattfindet. Zweitens ist er gegen die Teilnahme von Vertretern des Nationalrats. Drittens ist für ihn eine Einschränkung der „Bewegungsfreiheit“ der syrischen Armee bei der Unterdrückung der Massenproteste „kein Verhandlungsthema“.

    Viele Experten sind sich jedoch einig, dass Assad keine Chance hat, an der Macht zu bleiben, wenn er den Vorschlag der Arabischen Liga ablehnt.

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