10:17 25 November 2017
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    Putin: Russland braucht effektiveres Parlament

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    Russland braucht nach Worten von Russlands Regierungschef Wladimir Putin keine Staatsduma, die nur gehörig Gesetze abstempelt.

    Russland braucht nach Worten von Russlands Regierungschef Wladimir Putin keine Staatsduma, die nur gehörig Gesetze abstempelt.

    "Die Duma muss sie (Gesetze) analysieren und die effektivsten Vorschläge unterbreiten", erklärte der Premier am Freitag in Moskau in einer Sitzung des Vorstandes der Industrie- und Handelskammer Russlands. "Wir brauchen eine effektiv arbeitende Staatsduma, sie muss denken. Die Duma ist eigentlich dazu da, um zu denken", sagte er. (Das russische Verb "dumat" bedeutet "denken" - Anm. der Redaktion.)

    Putin erinnerte daran, dass die von ihm initiierte Russische Volksfront ins Leben gerufen worden war, um Bedingungen für eine stabile politische Entwicklung zu schaffen. Ohne diese Stabilität könne auch die Wirtschaft nicht stabilisiert werden. "Sie sind sich besser als alle anderen darüber im Klaren", sagte er den Mitgliedern der Kammer.

    Die Staatsduma der sechsten Legislaturperiode wird am 4. Dezember dieses Jahres gewählt.

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