17:46 23 November 2017
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    Magnitski-Fall: Moskau warnt Kanada vor „unfreundlichen Schritten“

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    US-Präsident unterzeichnet Magnitski-Gesetz (101)
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    Das Außenministerium in Moskau hat die Anregung kanadischer Parlamentsabgeordneter, Einreiserestriktionen gegen russische Amtspersonen zu verhängen, scharf kritisiert.

    Das Außenministerium in Moskau hat die Anregung kanadischer Parlamentsabgeordneter, Einreiserestriktionen gegen russische Amtspersonen zu verhängen, scharf kritisiert.

    „Wir sehen diese Aktion als Aufwiegelung zu einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands an“, sagte der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch am Montag. Russland hoffe, dass die kanadische Regierung „Vernunft an den Tag bringen und von unfreundlichen Schritten absehen“ werde. Anderenfalls müsse Kanada mit einer angemessenen Reaktion Russlands rechnen.

    Das kanadische Parlament behandelt bereits seit dem 28. Oktober einen Gesetzentwurf „Über die Korruption und Straflosigkeit im Fall Sergej Magnitski“. Wird der Entwurf angenommen, dürfen die auf der Liste stehen Amtspersonen und ihre Verwandten nicht mehr nach Kanada reisen, heiß es auf der Webseite des Parlaments.

    Magnitski, Jurist der Investmentstiftung Hermitage Capital Management, war in Russland wegen des Verdachts festgenommen worden, Unternehmenssteuern hinterzogen zu haben. Vor seinem Tod am 16. November 2009 hatte der 37-Jährige über Schmerzen geklagt, jedoch sollen Aufseher und Ärzte des Moskauer Untersuchungsgefängnis Butyrka nicht reagiert haben.

    Sein Tod löste weltweit Empörung aus. US-Senator Benjamin Cardin erstellte eine „schwarze Liste“ russischer Amtspersonen, die in den Fall verwickelt sind. Das US-Außenministerium verhängte im Juli Einreisebeschränkungen für Dutzende russische Beamte, die in den Fall Magnitski verwickelt seien sollen.

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