02:02 21 November 2017
SNA Radio
    Politik

    Wahlen in Kirgistan verliefen in Einklang mit Gesetz - SOZ-Beobachter

    Politik
    Zum Kurzlink
    0 0 0 0

    Die Beobachtermission der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat die Präsidentenwahl in Kirgistan positiv bewertet.

    Die Beobachtermission der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat die Präsidentenwahl in Kirgistan positiv bewertet.

    „Unserer Meinung nach verlief die Wahl in Übereinstimmung mit der Verfassung und dem Wahlgesetz“, sagte der Missionsleiter und stellvertretender Generalsekretär der Organisation, Phil Konarowski, am Dienstag.

    Bei der Wahlkampagne waren die Bedingungen für alle Präsidentenkandidaten gleich, betonte der Missionschef. Nach seinen Worten verlief die Abstimmung in einer ruhigen Atmosphäre, weder die Rechte der Wähler noch die der Präsidentenkandidaten wurden geschmälert.

    Nach präzisierten Angaben der Zentralen Wahlkommission vom Dienstag erhielt der 55-jährige Premier und Leiter der Sozialdemokratischen Partei Kirgistans, Almasbek Atambajew, nach Auszählung fast aller Wahlzettel (99,96 Prozent) 63,24 Prozent der Wählerstimmen.

    „Die kirgisischen Behörden zeigten das Streben, bei der Wahl maximal Transparenz und demokratische Prinzipien an den Tag zu legen“, hieß es.

    Gleichzeitig verwies der Leiter der SOZ-Beobachtermission auf „technische Mängel“ bei der Zusammenstellung von Wählerlisten.

    Infolge eines Ende Juni 2011 durchgeführten Referendums bekam das kirgisische Volk eine neue Verfassung und eine legitime Interimsregierung. Die Chefin der Interimsregierung, Rosa Otunbajewa, wurde offizielle Übergangspräsidentin bis 2012.

    Kirgistan ist zu einer Parlamentsrepublik geworden und wird nun faktisch vom Premierminister regiert. Im Oktober fand die Parlamentswahl in der Republik statt. Das neue Parlament ernannte Almasbek Atambajew zum Regierungschef.

    Laut der neuen Verfassung behält der Präsident Kirgistans nach der Parlamentswahl nur repräsentative Funktionen bei. Der Staatschef ist auch der Oberbefehlshaber der kirgisischen Streitkräfte. Laut der Verfassung kann der Präsident nur für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt werden.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren