03:48 21 November 2017
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    Moskau unterstützt Friedensvorstoß der Arabischen Liga zu Syrien

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    Unruhen in Syrien (3838)
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat der jüngsten Friedensinitiative der Arabischen Liga zu Syrien Unterstützung zugesichert. Der am Montag präsentierte Plan sieht einen Truppenabzug aus syrischen Städten und Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition vor.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat der jüngsten Friedensinitiative der Arabischen Liga zu Syrien Unterstützung zugesichert. Der am Montag präsentierte Plan sieht einen Truppenabzug aus syrischen Städten und Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition vor.

    „Diese Initiative ist die einzige Möglichkeit zu sichern, dass die Syrier die Zukunft ihres Landes selbständig und friedlich - durch einen nationalen Dialog und bürgerliche Aussöhnung entscheiden werden", sagte Lawrow am Dienstag in Abu Dhabi. Er rief die syrische Regierung auf, diese Initiative anzunehmen. Russland lehne weiterhin jede militärische Einmischung in die Krise in Libyen und plädiere für einen Dialog zwischen Regierung und Opposition, betonte der Minister.

    Syrien wird seit März von gewaltsamen Protesten erschüttert. Die Opposition fordert politische und wirtschaftliche Reformen sowie den Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad, der die Armee gegen die Demonstranten einsetzt. Bei Zusammenstößen mit den Ordnungskräften kamen nach UN-Angaben mehr als 3000 Menschen ums Leben. Die syrischen Behörden sprechen von rund 1500 Todesopfern auf beiden Seiten. Die USA und die EU fordern internationale Sanktionen gegen Syrien.

    Die Verabschiedung einer Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat war am 4. Oktober am Veto von Russland und China gescheitert. Die von Großbritannien, Frankreich und Deutschland unterbreitete Resolution sollte dem Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad Sanktionen in Aussicht stellen, wenn die Gewalt gegen Zivilpersonen im Land nicht eingestellt wird.

    Russland begründete sein Veto mit dem Wunsch, das „libysche Szenario" in Syrien zu verhindern, weil der Resolutionsentwurf ein militärisches Eingreifen in Syrien nicht ausschließe. Das Scheitern der Resolution löste bei der syrischen Opposition gespaltene Reaktionen aus.

    Am Sonntag warnte der syrische Präsident Baschar al-Assad den Westen vor einer Einmischung in seinem Land. Am Tag darauf versicherte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, das Bündnis habe nicht die Absicht, in Syrien einzuschreiten.

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