07:46 24 September 2018
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    Putin: Wahlerfolg der Kreml-Partei schützt vor Kollaps – Stromausfall in Residenz

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    Staatsduma-Wahlen 2011 (157)
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    Bei seinem Treffen mit der Fraktionsführung der Kreml-Partei Geeintes Russland am Donnerstag hat der russische Premier Wladimir Putin – gleichzeitig auch der Chef der Partei – die Notwendigkeit von deren Dominanz nach den Staatsduma-Wahlen als eine Hauptvoraussetzung für Stabilität und Überwindung der Krise bezeichnet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“.

    Bei seinem Treffen mit der Fraktionsführung der Kreml-Partei Geeintes Russland am Donnerstag hat der russische Premier Wladimir Putin – gleichzeitig auch der Chef der Partei – die Notwendigkeit von deren Dominanz nach den Staatsduma-Wahlen als eine Hauptvoraussetzung für Stabilität und Überwindung der Krise bezeichnet, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“.

    Bei den Parlamentswahlen am 4. Dezember soll Geeintes Russland ein maximales Resultat erzielen, damit „das Parlament nicht zersplittert“, so Putin. Er bekräftigte seinen Aufruf mit Hinweisen auf „traurige“ Beispiele, die laut dem russischen Premier die USA und die EU-Länder liefern. In diesen Ländern bleibe eine Konsolidierung der politischen Kräfte nach dem russischen Beispiel aus, insofern habe die Exekutive nicht die bedingungslose Unterstützung der Gesetzgeber. Als Folge komme es zu fehlerhaften Entscheidungen, zur Annahme völlig ungesicherter sozialer Verpflichtungen und zu wachsenden Staatsschulden. 

    Wie Putin betonte, konnte die Regierung die Krise mit minimalen Verlusten überwinden, weil sie sich auf eine Mehrheit in der Staatsduma stützen konnte.

    „Staatsduma-Chef Boris Gryslow gab seinen Senf dazu“, so das Blatt. „Laut ihm seien in allen europäischen Ländern, wo es gerade kriselt, Sozialisten an der Macht. Anders sehe es aber in Deutschland aus, wo die konservative Regierungskoalition eine verantwortungsbewusste Wirtschaftspolitik betreibe.“

    „Die Vorwahlsitzung des Parteibüros näherte sich ihrem optimistischen Abschluss, als in der Residenz Nowo-Ogarjowo, wo das Treffen stattfand, plötzlich das Licht ausging. Etwa eine Minute lang dauerten die erfolglosen Versuche, es wieder einzuschalten. Manche nahmen es mit Humor auf, andere stimmte das aber traurig“, heißt es im Beitrag.

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