SNA Radio
    Politik

    Ultimatum läuft ab: Assad manövriert sich ins Abseits – "Kommersant"

    Politik
    Zum Kurzlink
    Unruhen in Syrien (3838)
    0 10

    Die Arabische Liga befürwortet scharfe Sanktionen gegen Syrien, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Freitag.

    Die Arabische Liga befürwortet scharfe Sanktionen gegen Syrien, schreibt die Zeitung "Kommersant" am Freitag.

    Als Strafmaßnahmen sind der Abruf aller Botschafter aus Damaskus und die Sperrung der Auslandskonten des syrischen Staates geplant. Damit schließt sich die arabische Welt dem Westen an, der den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seit Monaten unter Druck setzt.

    Die Außenminister der Arabischen Liga haben gestern in Kairo ein Ultimatum an Damaskus gestellt: Sollten arabische Beobachter binnen 24 Stunden nicht nach Syrien hineingelassen werden, findet am Samstag eine weitere Sitzung der Liga statt, in der die Sanktionen offiziell beschlossen werden.

    Syrien war bereits am 12. November aus der Arabischen Liga ausgeschlossen worden, nachdem Assad den angebotenen Friedensplan abgelehnt hatte.

    Wie ein Assistent des Generalsekretärs der Liga mitteilte, würden die erwähnten Maßnahmen gegen fünf wichtigste Wirtschaftsbranchen Syriens gerichtet sein. Gemeinsame Wirtschaftsprojekte unter Beteiligung Ägyptens, Libanons und des Iraks sollen gestoppt werden; zudem soll Syrien aus dem arabischen Freihandelsraum ausgeschlossen werden. Geplant ist auch ein Appell an den UN-Sicherheitsrat zur Einrichtung eines Flüchtlingskorridors.

    Neben der Wirtschaftsblockade Syriens plant die Liga die Kontaktaufnahme mit der dortigen Opposition. Im Grunde handelt es sich um die Anerkennung der Opposition als künftige Regierung in Damaskus durch die Weltgemeinschaft. Wenn die UNO dem Flüchtlingskorridor zustimmt, wird die Opposition das Land in vielen Teilen kontrollieren können.

    Die Entschlossenheit der Arabischen Liga, die bis zuletzt einen „guten Polizisten“ gegenüber Assads Regime spielte, bedeutet offenbar, dass sich die Positionen der arabischen Welt und des Westens zu Syrien viel näher gerückt sind. Angesichts der zunehmenden internationalen Isolation sind Assads Hoffnungen jetzt nur noch mit Russland und China verbunden, die nach wie vor gegen Sanktionen sind. Ob ihm das aber helfen kann, ist fraglich.

    Themen:
    Unruhen in Syrien (3838)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren